FDP zu Exotenhaus und Haushaltslage: „Kleinmut ist ein schlechter Ratgeber“

„Auch diesmal zeigt sich, dass die Prognosen zur wirtschaftlichen Lage der Stadt Karlsruhe nicht so düster ausfallen, wie von der Stadtverwaltung für 2011 prognostiziert. Die FDP-Fraktion hatte in den zurückliegenden Haushaltsdebatten immer wieder kritisiert, dass dem Gemeinderat durch zu negative Einschätzungen die Zügel angezogen werden sollten“, so die Fraktionsvorsitzende Rita Fromm. Auch wenn Steuerschätzungen nicht realitätsnaher im Stadthaushalt berücksichtigt werden können, müsse es doch möglich sein, Wege zu finden, realistischere Rückschlüsse aus der gesamtwirtschaftlichen Lage Deutschlands auf die Stadt Karlsruhe zu ziehen. Unabhängig davon, müsse natürlich daran gearbeitet werden durch eine gesunde Haushaltsstruktur flexibler auf Schwankungen reagieren zu können.

„Durch die kleinmütige, erzwungene Einsparung von ca. 10% der Baukosten für das Exotenhaus durch CDU und GRÜNE gegenüber einer kompletten Lösung sind letztlich zusätzliche Planungskosten und ebenfalls Kosten steigernder Zeitverlust entstanden. Von Anfang an hatte sich die FDP-Fraktion für die komplette Lösung des Exotenhauses entschieden. Es wird für den Stadt- und Zoogeburtstag das Highlight“, so Thomas Hock, Mitglied im Ausschuss für öffentliche Einrichtungen.

„Die verbesserte Haushaltslage sollte für dringend anstehende zusätzliche Investitionen (Sanierungsarbeiten und Ertüchtigungen von öffentlichen Einrichtungen) sowie zur Kredittilgung genutzt werden. Dazu wird die Fraktion demnächst Vorschläge unterbreiten“, so Rita Fromm.