Wildparkstadion: Eiszeit in der politischen Auseinandersetzung beenden

„Der verschärfte Ton des IHK-Präsidenten Bernd Bechtold gegenüber den Kommunalpolitikern über die Zukunft des Wildparkstadions hat eine Form angenommen, über die meine Fraktion entsetzt ist“, so die Fraktionsvorsitzende der FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion Rita Fromm.

Der pauschale Rundumschlag des IHK-Präsidenten, dass die Kommunalpolitiker die Bedeutung des Fußball-Bundesligisten unterschätzten, ist eine anmaßende Einschätzung, die wir entschieden zurückweisen und die nicht geeignet ist, eine sachlich faire Auseinandersetzung zu führen. Die FDP/Aufbruch-Fraktion hat stets ein Fußballstadion gefordert, dass sich den geänderten Rahmenbedingungen als wettbewerbsfähig erweist. Sie hat sich seit Jahren an der Suche nach Lösungen beteiligt. Anders die IHK, ihre Unterstützung ließ lange auf sich warten.

Die Zeit drängt und zwingt zu einer konstruktiven Zusammenarbeit aller Beteiligten: Stadtverwaltung, Gemeinderat, KSC und Investoren. Es ist höchste Zeit, die Eiszeit zu beenden.

„Mühlburger Irritationen auflösen!“

„Über den baulichen Zustand der Gebäude des Kulturzentrums Tempel in Mühlburg kann man zwar streiten, nicht aber über die Kulturarbeit. Diese von Vereinen getragene Kulturarbeit strahlt weit über Mühlburg hinaus und ist ein Gewinn für Karlsruhe“, entgegnet Rita Fromm, Vorsitzende der FDP/Aufbruch-Fraktion auf den Artikel in den BNN vom 5.11.2008 unter dem Titel „Tempel ist ein Mühlburger Schandfleck“.
„Keineswegs rüttelt die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion an der sogenannten ‚Brötchentaste‘ mit einer kostenfreien Parkmöglichkeit von 30 Minuten in Mühlburg und Durlach. Dieses kundenfreundliche Angebot soll mit einer 15-minütigen „Brötchentaste“ auf das übrige Stadtgebiet ausgedehnt werden“, so die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Stadträte

Das Fest ist ein Fest überregionaler Bedeutung

„Nach Regen kommt Sonne“, meint der stellvertretende
Fraktionsvorsitzender der FDP, Tom Hoyem, Mitglied des
Jugendhilfeausschusses.
Ärgerlich selbstverständlich, dass Regen dieses Jahr Verluste für Das Fest verursacht hat. Aber nach Regen kommt Sonne.
Das Fest ist ein Karlsruher Event von herausragender Bedeutung. Das
wollen wir klar behalten.
Karlsruhe Stadt hat versprochen für eine 3jährige Periode eine
Garantie für Das Fest zu geben. Das erste Jahr ist ein bisschen
unglücklich verlaufen, aber wir müssen keine Regen-Depressionen
aufkommen lassen. Das Fest muss weiter gehen.
"Ich bin selbstverständlich bereit mit am Runden Tisch zu sitzen" und
das Konzept zu diskutieren. Aber jetzt ist keine Zeit für Panik.
"Wir wollen Das Fest", sagt FDP-Fraktionsvorsitzende Rita Fromm. Jeder Steuer-Euro muss ganz klar überlegt werden, aber das Fest ist ein Wahrzeichen für unsere Stadt. Wir wollen aktiv konstruktive Lösungen für eine Finanzierung suchen und auch finanziell mithelfen, das Konzept zu überprüfen.
Aber Das Fest bleibt. Es ist unser FEST, erklären Rita Fromm, Tom Hoyem und die FDP/Aufbruch-Gemeinderatsfraktion.

FDP/A: Blaue Tonne hat den sammelnden Vereinen nicht geschadet

Die Liberalen in Karlsruhe wünschen eine offene Diskussion über die Abfallwirtschaft.

Bis jetzt war es nahezu tabu, neue Gedanken in Karlsruhe zum Thema Abfallwirtschaft einzubringen.

Unsere Fraktion hat als einzige der Stadtverwaltung abgeraten, in einen von vornherein aussichtslosen Rechtsstreit zu gehen und dabei noch Steuergelder auszugeben. Und wir haben Recht behalten: ein „Verbot“ der Blauen Tonne lässt sich nicht durchsetzen.

In die aufgeregte Debatte, in der anderen Parteien Vereine und Kirchen vorgeschoben und unsere Bürger beunruhigt haben, war es die deutliche Meinung der FDP, dass sie nicht glaube, dass die Vereine wegen der Blauen Tonne Altpapier verlieren werden. Wir haben sogar nach einer intensiven Verhandlung mit der Firma der Blauen Tonnen erreicht, dass diese bereit war, nachgewiesenen Verlust auszugleichen. Wir haben Recht behalten. Vereine und Kirchen haben keinen Altpapierverlust erlebt.

Die Debatte über die blaue Tonne hat reflexartige Reaktionen in Parteien und Medien hervorrufen ohne jeglichen Blick für die komplexen Zusammenhänge. In der Politik kann man niemals Entschuldigungen erwarten, aber man kann doch hoffen, dass niemand argumentationsresistent geworden ist. Tom Hoyem, Stadtrat

Rita Fromm Nachfolgerin von Michael Obert im Fraktionsvorsitz

Am 15. September wählte die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion ihre Stellvertreterin Rita Fromm einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden zum 1. Oktober 2008. Ebenso einstimmig wurde Tom Hoyem zum stellv. Vorsitzenden gewählt. Der scheidende Fraktionsvorsitzende Michael Obert, der ab 1. Oktober 2008 als Bürgermeister das Dezernat 6 (Baudezernat, Zoologischer Stadtgarten, Gebäudewirtschaft) leiten wird, wünschte der Fraktion, dass sie weiterhin mit Vernunft und Leidenschaft eine gute liberale Politik für Karlsruhe gestaltet. Nachdem Götz Werner nicht für Michael Obert in den Gemeinderat nachrücken kann (sein Wohnsitz ist außerhalb Karlsruhes) rückt Barbara Kofler nach.

FDP-Bundestagsfraktion: Antrag zur Künstlersozialversicherung

Inzwischen hat die Landesregierung Baden-Württemberg klargestellt, dass sie keine Anschaffung der Künstlersozialversicherung betreiben wird. Die Kulturexperten der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Otto und Christoph Waitz wollen diese Versicherung sachgerecht weiterentwickeln und haben dazu im Sommer bereits einen Antrag (BT-Drucksache 16/9820) im Bundestag eingebracht. Stadträtin Rita Fromm erhofft sich durch den FDP-Antrag eine zukunftsfeste Künstlersozialversicherung und vor allem Absicherung im Alter.

Künstlersozialversicherung erhalten fordert auch Rita Fromm

Am 9. September 2008 erklärte der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, der FDP-Abgeordnete Hans-Joachim Otto, zu den Plänen einiger Bundesländer für einen Gesetzentwurf über den "Abbau bürokratischer Hemmnisse" die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, schieße über das Ziel einer sinnvollen Weiterentwicklung hinaus.
Die Künstlersozialversicherung ist für Künstler eine zentrale Absicherung. Sie ist eine existentielle Sicherheit für sie, die wegen zu geringer Einkünfte keine Vorsorge für ihr Alter treffen könnten. Die FDP-Bundestagsfraktion will die Künstlersozialkasse sachgerecht weiterentwickeln. Dazu muß der Kreis der Versicherungsberechtigten klarer definiert werden.