Silvana Koch-Mehrin und Michael Theurer stark im EP - und für uns vor Ort

Das hervorragende Abschneiden der FDP Baden-Württemberg mit 14,1 % und bundesweit 11 % haben die FDP zur stärksten Delegation innerhalb der liberalen Fraktion ALDE im europäischen Parlament gemacht.
Mit unserer Bundesspitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin und Michael Theurer als Landespitzenkandidaten haben die baden-württembergischen Liberalen nun zwei Vertreter im Europäischen Parlament.Das Europäische Parlament hat seine Arbeit im Juli bereits aufgenommen. Silvana Koch-Mehrin wurde zur Vizepräsidentin des Parlaments gewählt. Bemerkenswert hierbei ist, dass von 14 Vizepräsidenten 11 im dritten Wahlgang gewählt wurden. Die von den Parteien der großen Koalition befeuerte und von den deutschen Medien bereitwillig aufgenommene Diskussion hat diesen Aspekt völlig ausgeblendet. Offensichtlich waren hier nicht nur sachliche Motive handlungsleitend. So wurde der CDUEuropa Abgeordnete Rainer Wieland mit 237 Stimmen zum Vizepräsidenten gewählt und konnte nicht einmal die 264 Stimmen der eigenen Fraktion auf sich vereinigen. Dagegen hat Silvana Koch-Mehrin mit 186 Stimmen mehr als doppelt so viele Stimmen auf sich vereinigen können, als die ALDE-Fraktion Mitglieder hat.
Im Europäischen Parlament haben sich mittlerweile auch die Ausschüsse gebildet. Silvana Koch-Mehrin ist Mitglied im Petitionsausschuss, als auch stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie.
Als Mitglied im Ausschuss für Regionale Entwicklung und als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel will Theurer zwischen den Interessen der heimischen insbesondere mittelständischen Wirtschaft und der Förderung europäischer Regionen durch die EU eine Brücke zu schlagen. Mit einem Volumen von rund 35 Milliarden Euro jährlich bilden die Struktur- und Regionalfonds eines der wichtigsten Arbeits- und Aufgabengebiete der EU. Als langjähriger Oberbürgermeister von Horb am Neckar und stellvertretender Vorsitzender des Europaauschusses des baden-württembergischen Landtags kennt er die Umsetzung der Europäischen Förderprogramme aus der Praxis und bringt diese Erfahrung in die Arbeit des Europäischen Parlaments ein.
Dabei wird es in den kommenden Monaten vor allen Dingen um die künftige Ausgestaltung der Europäischen Förderprogramme gehen.