Grüße zum Weihnachtsfest

Während des Nüsseknackens im Advent fiel mein Blick auf unseren Nußknacker und ich erinnerte mich an dieses Gedicht von Hoffmann von Fallersleben.

Nußknacker,
Du machst ein grimmig Gesicht -
Ich aber, ich fürchte mich nicht:
Ich weiß, du meinst es gut mit mir,
Drum bring ich meine Nüsse dir.
Ich weiß, du bist ein Meister im Knacken:
Du kannst mit deinen dicken Backen
Gar hübsch die harten Nüsse packen
Und weißt sie vortrefflich aufzuknacken.
Nußknacker, drum bitt ich dich, bitt ich dich,
O knacke nur, knacke nur immerzu!
Ich will dir zu ehren
Die Kerne verzehren.
O knacke nur, knack knack knack! Immerzu!
Ei welch ein braver Kerl bist du!

Damit es keine endlose Geschichte wird...

... Nachdem die Stadt immer wieder auf den KSC zugegangen sei, müsse sich der Verein in der Frage des Stadionumbaus endlich bewegen. Das forderte der Kommunalpolitische Arbeitskreis der Karlsruher FDP in seiner jüngsten Sitzung. Es sei ein Unding, dass der KSC nach getroffenen Vereinbarungen immer wieder Nachforderungen stelle oder sich auf Angebote der Stadt einfach nicht melde.

Nachdem der KSC, wie jetzt angeboten, in der Bundesliga stets 65 Prozent der Karteneinnahmen sowie alle sonstigen Zuflüsse behalte, sei der Streit um die von der Stadt grundsätzlich akzeptierte Obergrenze der Jahrespacht auf 3,7 Millionen Euro nicht mehr nachvollziehbar, meint der Kommunalpolitische FDP-Arbeitskreis. Immerhin habe die Stadt angeboten, diese Deckelung über 25 Jahre hinweg lediglich um die halbe Steigerungsrate der Eintrittspreise anzupassen. Erreichten die 35 Prozent Abführung an die Stadt den Deckelungsbetrag nicht, sei dieser ohnehin irrelevant; würde er jedoch erreicht, bedeute dies dann aber auch deutlich höhere Erträge für den KSC.

Es sei jetzt dringend erforderlich, heißt es von Seiten der Karlsruher FDP, dass sich die Beteiligten endlich unter Hinzuziehung ihrer jeweiligen Entscheidungsgremien zusammensetzen. Die Zeiten der "Männergespräche" zwischen OB Fenrich und KSC-Präsident Raase sollten vorbei sein, da sie ohnehin nicht zu verbindlichen Vereinbarungen führen könnten, so der Kommunalpolitische Arbeitskreis abschließend.

Gewerbesteuer ist altmodisch und ungerecht

- aus der Pressemitteilung des FDP-Kreisverbandes Karlsruhe-Stadt vom 20.9.2007 -

Die Gewerbesteuer ist altmodisch und ungerecht und muss durch einer modernen und gerechten Steuer ersetzt werden. Sie ist keine zuverlässige Kalkulationsgrundlage. Zudem stellt sie eine einseitige Belastung für die örtliche Wirtschaft dar. Deutschland braucht eine Steuerstrukturreform: Niedrig, einfach und gerecht sind unsere Kriterien; damit sich Leistung in Deutschland wieder lohnt.

Der FDP- Steuertarif endet für Unternehmen bei 25%. Das gibt den Betrieben Spielräume für die Schaffung neuer Arbeitsplätze und für mehr Investitionen.

Die international nahezu unbekannte Gewerbesteuer ist ein Wettbewerbsnachteil für die Unternehmen in Deutschland und muss abgeschafft werden. Im Gegenzug sollen die Gemeinden einen Zuschlag auf die deutlich gesunkene Einkommensteuer und Körperschaftsteuer mit eigenem Hebesatzrecht erhalten. Darüber hinaus soll ihr Anteil an der Umsatzsteuer von heute 2,2 % auf 12 % steigen. Das sichert eine solide Finanzausstattung der Kommunen.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat im Deutschlandprogramm vom 06. September auf der Klausursitzung in Wiesbaden dieses beschlossen und will bundesweit hierfür kämpfen.

Stadtplanung und Wirtschaftsförderung im Spannungsfeld einer nachhaltigen Stadtentwicklung

Inwieweit eine Standortsicherung eines Unternehmens im globalisierten Wettbewerb gewährleistet ist, ist immer unsicherer geworden. Das belegen Firmenentscheidungen der letzten Wochen und führen uns vor Augen, wie schwer es heute für eine kommunale Wirtschaftspolitik und ein Flächenmanagement geworden ist.
Durch den Wegzug von Firmen zeigt sich, dass die Gewerbesteuer keine verlässliche Steuereinnahme ist. Seit Jahren fordert die FDP - aktuell die FDP-Bundestagsfraktion in ihrem www.deutschlandprogramm.de - die Gewerbesteuer abzuschaffen und durch eine andere - unternehmensunabhängigere und neutralere – Steuer zu ersetzen. Deshalb bleibt uns vorerst nur die Hoffnung, dass wir im Bundestag endlich dafür eine Mehrheit bekommen, um mehr Handlungsfreiheit für die kommunalen Entwicklungen zu gewinnen.

Die Ausweisung einer Gewerbefläche ist ein immer schwieriger werdender Abwägungsprozeß, wie der Eingriff mit nachhaltigen Ausgleichsmaßnahmen kompensiert werden kann.

Hurra, hurra,

.... der KSC ist wieder da. Toll, gegen Stuttgart zu gewinnen. Auch wenn es am Schluß für den KSC sehr eng wurde!! Aber, das Glück gilt dem Tüchtigen. Bravo Ede Becker, das Team war gut aufgestellt!

KSC durchgestartet

Zwar mit Angangsschwierigkeiten, zum Schluß aber souverän. Und was zählt ist der Erfolgt: 2:0 in Nürnberg gewonnen. Bravo und Gratulation.

Zum Gemeinderatsbeschluß vom 17. Juli 2007, TOP 7 Rheinhafen-Dampfkraftwerk in Karlsruhe-Daxlanden: Stellungnahme Rita Fromm für die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion:

Energiestandort Karlsruhe durch Energiemix wettbewerbsfähig halten

Das Bebauungsplanverfahren schafft mit dem Einleitungs- und Auslegungsgeschluß gemäß dem Baugesetzbuch die planungsrechtliche Grundlage für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Erweiterung der bestehenden Anlagenkapazität des Rheinhafen-Dampfkraftwerks in Daxlanden - um einen weiteren Steinkohle befeuerten Kraftwerksblock RDK 8 mit einer Grundlast von 800 MW sowie die Modernisierung und Ertüchtigung der bestehenden GUD-Anlage als GUD 6S - durch das Regierungspräsidium Karlsruhe. Betriebsbeginn soll Anfang 2012 sein.

Breitere Ressourcenverfügbarkeit macht von Gaslieferungen unabhängiger

Der Karlsruher Rheinhafen kann mit den zusätzlichen Steinkohle-Lieferungen seinen Umschlag erhöhen und wird der Stadtkasse - Stand heute - mindestens 600.000 EUR mehr einbringen.

Durch hohen Wirkungsgrad und Kraft-Wärme-Kopplung Senkung kann spezifische CO2-Emission gesenkt werden

Meine Fraktion nimmt die Sorgen um die Gesundheit und das Klima ernst. Gleichzeitig warnen wir aber vor Verteufelung dieser Technologie. Da fossile Energieträger bis auf Weiteres noch ein unverzichtbarer Teil des Gesamt-Energiemixes in Deutschland sind, die Kernkraft ebenso umstritten ist, können wir auf Kohle befeuerte Kraftwerke nicht verzichten.

Die gutachterliche Immissionsprognose kommt trotz prognostizierter Zusatzbelastung bei der Luftbewertung zum Ergebnis, dass keine signifikanten Veränderungen zu erwarten sind, auch keine erheblichen Auswirkungen bei kumulativer Betrachtung. Denn in den umliegenden Wohngebieten ist eine Belastung unterhalb der Irrelevanzkriterien errechnet worden. Wie die Mitarbeiter im Nahbereich – dem Werksgelände -, mit welchen Auflagen, zu schützen sind, ist eine selbstverständliche Aufgabe des Arbeitsschutzes.

Es bleibt eine ständige Herausforderung für Forschung und Industrie, die Rauchgasemissionen
- Schwebstaub (PM 10) und NOx ebenso wie CO2 - noch weiter zu minimieren. Wie das Kraftwerk nach 2011 aussehen wird, wird die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zeigen.

FDP fordert Durchführungsvertrag zwischen der Stadt und der EnBW

Darin soll u.a. vereinbart werden:

1. Eine freiwillige Reduktion von Schadstoffkomponenten über die jetzige Gesetzgebung hinaus
2. Eine Begrenzung des Schwermetallgehaltes der zu verarbeitenden Steinkohle
3. Eine Durchgrünung des Kraftwerkgeländes und Vernetzung mit dem künftigen Landschaftspark Rheinaue
4. Eine rheinnahe Hafenquerung für den Fuß- und Radverkehr
5. Die Ausgleichsmaßnahmen für den Eingriff nicht dem Öko-Konto zuschlagen, sondern als "Vor-Ort-Ausgleich" im Landschaftspark Rheinaue vornehmen
6. Die Industriearchitektur mit einem Farb- und Lichtkonzept gestalterisch aufzuwerten und zu einem "Leuchtturm" im High-Tech-Standort Karlsruhe zu markieren.

Um Luftschadstoffe im Belastungsraum Karlsruhe zu senken, unterstützen wir die Stadtverwaltung nachdrücklich, dass von der Immissionsschutzbehörde auch geprüft wird, inwieweit eine Übertragung modernerer Rauchgasreinigungstechniken auf bereits bestehende Anlagen der EnBW in Betracht kommen und damit auch bei Altanlagen die Emissionsforderungen erhöht werden können.
Mit Mehrheit vom Gemeinderat beschlossen. rfr