Rita Fromm Nachfolgerin von Michael Obert im Fraktionsvorsitz

Am 15. September wählte die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion ihre Stellvertreterin Rita Fromm einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden zum 1. Oktober 2008. Ebenso einstimmig wurde Tom Hoyem zum stellv. Vorsitzenden gewählt. Der scheidende Fraktionsvorsitzende Michael Obert, der ab 1. Oktober 2008 als Bürgermeister das Dezernat 6 (Baudezernat, Zoologischer Stadtgarten, Gebäudewirtschaft) leiten wird, wünschte der Fraktion, dass sie weiterhin mit Vernunft und Leidenschaft eine gute liberale Politik für Karlsruhe gestaltet. Nachdem Götz Werner nicht für Michael Obert in den Gemeinderat nachrücken kann (sein Wohnsitz ist außerhalb Karlsruhes) rückt Barbara Kofler nach.

FDP-Bundestagsfraktion: Antrag zur Künstlersozialversicherung

Inzwischen hat die Landesregierung Baden-Württemberg klargestellt, dass sie keine Anschaffung der Künstlersozialversicherung betreiben wird. Die Kulturexperten der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Otto und Christoph Waitz wollen diese Versicherung sachgerecht weiterentwickeln und haben dazu im Sommer bereits einen Antrag (BT-Drucksache 16/9820) im Bundestag eingebracht. Stadträtin Rita Fromm erhofft sich durch den FDP-Antrag eine zukunftsfeste Künstlersozialversicherung und vor allem Absicherung im Alter.

Künstlersozialversicherung erhalten fordert auch Rita Fromm

Am 9. September 2008 erklärte der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, der FDP-Abgeordnete Hans-Joachim Otto, zu den Plänen einiger Bundesländer für einen Gesetzentwurf über den "Abbau bürokratischer Hemmnisse" die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, schieße über das Ziel einer sinnvollen Weiterentwicklung hinaus.
Die Künstlersozialversicherung ist für Künstler eine zentrale Absicherung. Sie ist eine existentielle Sicherheit für sie, die wegen zu geringer Einkünfte keine Vorsorge für ihr Alter treffen könnten. Die FDP-Bundestagsfraktion will die Künstlersozialkasse sachgerecht weiterentwickeln. Dazu muß der Kreis der Versicherungsberechtigten klarer definiert werden.