Mit der Einleitung des Sanierungsverfahrens in Rintheim beginnen wir eine weitere Erfolgsgeschichte der Sanierungen in Karlsruhe.
Früher die Südstadt, aktuell Oststadt, Weststadt, Innenstadt-West usw. sind gute Beispiele wie durch Bund-Länderprogramme in alten Stadtteilen die baulichen und sozialen Verhältnisse verbessert werden können. Dass die unterschiedlich strukturierten Bereiche Rintheimer Feld und Alt - Rintheim zwischen den beiden Programmen aufgeteilt werden, ist sinnvoll und wird von uns begrüßt. Wir hoffen, dass wir in die Programme aufgenommen werden und dass die in den verschiedenen Veranstaltungen geweckten Erwartungen der Bevölkerung erfüllt werden können. Wir stimmten der Vorlage zu.
Donnerstag, 22. Oktober 2009
Aktuelles aus dem Gemeinderat 20.10.2009: Zur Transparenz von Kosten und Finanzierung der Kombilösung...
Zum wiederholten Mal wird eine Transparenz von Kosten und Finanzierung der Kombilösung gefordert, obwohl insbesondere den Antragstellern der GRÜNE-FRAKTION über ihre Aufsichtsräte die Darstellungen bekannt sein müssten. Warum sorgen Ihre GRÜNEN-Aufsichtsräte nicht für eine Aufklärung in Ihrer Fraktion? Die zusätzlichen heutigen Informationen (Tischvorlage) werden hoffentlich dafür sorgen, dass diese Fragen endgültig beantwortet sind.
Kostendarstellung und Informationen über Finanzierung, Bauverfahren, Bauphasen, Streckenplan usw. werden in Bürgerversammlungen, Zielgruppengesprächen und dem Internet angeboten, sie widerlegen ihre ständig falschen Behauptungen, keine Informationen zu erfahren. Die im Stadtgebiet aufgestellten Stelen und bald die Auskünfte im Infopavillon tragen zusätzlich zur Information bei.
Allerdings ist für die FDP-Fraktion eine schnellere Entgegnung der Stadtverwaltung wie der KASIG auf nicht zutreffenden öffentlich erhobenen Behauptungen notwendiger denn je, um die Bevölkerung mit Fakten zu versorgen und nicht Spekulationen zu überlassen.
Die standardisierte Bewertung hat eindeutig den volkswirtschaftlichen Nutzen positiv bewertet. Total überflüssig ist ihre heutige Forderung, einen externen Gutachter zu befragen. Denn auch in diesem Fall wird zum wiederholten Male angezweifelt was rechts-verbindlich ist und von der KASIG - auch über die Presse - dargestellt worden ist: Die Kostenprognose vom Dezember 2008 macht keine Nachberechnungen der Standardisierten Bewertung erforderlich. Fakt ist, dass konjunkturelle Baupreisentwicklungen nicht in den Kosten-Nutzen-Faktor einfließen. Begreifen Sie das doch endlich.
Es ist eine vom GR übertragene Aufgabe an die städtischen Gesellschaften, ihre Dienstgeschäfte selbst zu erledigen und darüber dem Aufsichtsrat zu berichten. So auch in diesem Fall bei Auftragsvergaben. Die Auswirkungen eines Aufgabenstopps hat eben Herr Oberbürgermeister Fenrich dargestellt, wir schließen uns dem an. Auch, weil die Vergaben Dampf machen – für einen Konjunkturschub.
Die FDP-Fraktion lehnt den fraktionsüber-greifenden Antrag GRÜNE, FW, Die LINKE
ab.
Kostendarstellung und Informationen über Finanzierung, Bauverfahren, Bauphasen, Streckenplan usw. werden in Bürgerversammlungen, Zielgruppengesprächen und dem Internet angeboten, sie widerlegen ihre ständig falschen Behauptungen, keine Informationen zu erfahren. Die im Stadtgebiet aufgestellten Stelen und bald die Auskünfte im Infopavillon tragen zusätzlich zur Information bei.
Allerdings ist für die FDP-Fraktion eine schnellere Entgegnung der Stadtverwaltung wie der KASIG auf nicht zutreffenden öffentlich erhobenen Behauptungen notwendiger denn je, um die Bevölkerung mit Fakten zu versorgen und nicht Spekulationen zu überlassen.
Die standardisierte Bewertung hat eindeutig den volkswirtschaftlichen Nutzen positiv bewertet. Total überflüssig ist ihre heutige Forderung, einen externen Gutachter zu befragen. Denn auch in diesem Fall wird zum wiederholten Male angezweifelt was rechts-verbindlich ist und von der KASIG - auch über die Presse - dargestellt worden ist: Die Kostenprognose vom Dezember 2008 macht keine Nachberechnungen der Standardisierten Bewertung erforderlich. Fakt ist, dass konjunkturelle Baupreisentwicklungen nicht in den Kosten-Nutzen-Faktor einfließen. Begreifen Sie das doch endlich.
Es ist eine vom GR übertragene Aufgabe an die städtischen Gesellschaften, ihre Dienstgeschäfte selbst zu erledigen und darüber dem Aufsichtsrat zu berichten. So auch in diesem Fall bei Auftragsvergaben. Die Auswirkungen eines Aufgabenstopps hat eben Herr Oberbürgermeister Fenrich dargestellt, wir schließen uns dem an. Auch, weil die Vergaben Dampf machen – für einen Konjunkturschub.
Die FDP-Fraktion lehnt den fraktionsüber-greifenden Antrag GRÜNE, FW, Die LINKE
ab.
Aktuelles aus dem Gemeinderat 20.10.2009: Gewerbegebiet erhalten!
Zum Raumordnungsverfahren über die Ansiedlung eines MÖMAX-Einrichtungshauses auf dem Grundstück Am Storrenacker 2-4:
Die Nichtansiedlung von IKEA auf Karlsruher Gemarkung scheiterte nicht an einem Gemeinderats-beschluss, sondern am großen Flächenbedarf dieses Kult-Möbelhauses. Die Fraktion sei nicht grundsätzlich gegen die Ansiedlung eines großflächigen Möbelhauses in Karlsruhe.
Das Grundstück Storrenacker 2-4 liegt in einem hochklassigen Gewerbegebiet mit direktem Autobahnanschluss. Die FDP will es für eine Gewerbeansiedlung freihalten.
Immer wieder wird aus dem Wirtschaftsdezernat beklagt, dass es in Karlsruhe zu wenig Gewerbeflächen gibt. Das bedauert die Fraktion sehr, aber gerade aus diesem Grund ist nicht einzusehen, dieses Areal für eine großflächige Einzelhandelsnutzung umzuwidmen.
Die Fraktion lehnte mit Mehrheit - bei einer Enthaltung - die Vorlage ab.
Die Nichtansiedlung von IKEA auf Karlsruher Gemarkung scheiterte nicht an einem Gemeinderats-beschluss, sondern am großen Flächenbedarf dieses Kult-Möbelhauses. Die Fraktion sei nicht grundsätzlich gegen die Ansiedlung eines großflächigen Möbelhauses in Karlsruhe.
Das Grundstück Storrenacker 2-4 liegt in einem hochklassigen Gewerbegebiet mit direktem Autobahnanschluss. Die FDP will es für eine Gewerbeansiedlung freihalten.
Immer wieder wird aus dem Wirtschaftsdezernat beklagt, dass es in Karlsruhe zu wenig Gewerbeflächen gibt. Das bedauert die Fraktion sehr, aber gerade aus diesem Grund ist nicht einzusehen, dieses Areal für eine großflächige Einzelhandelsnutzung umzuwidmen.
Die Fraktion lehnte mit Mehrheit - bei einer Enthaltung - die Vorlage ab.
Aktuelles aus dem Gemeinderat 20.10.2009: zum Demografischen Wandel:
Aus dem Zahlenwerk und den Statistiken des vorgelegten Berichtes des Amtes für Stadtentwicklung zum „Demografischen Wandel in Karlsruhe: Zu- und Fortzüge über die Stadtgrenzen von 1999“ zieht die FDP-Fraktion folgende politische Schlüsse: Während andere Regionen und Gemeinden eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung befürchten müssen, ist Karlsruhe gut aufgestellt! Durch den Zustrom meist von Auszubildenden, Studierenden und jungen Berufsanfängern hat sich die Stadt stark verjüngt und einen Wanderungsgewinn in dieser Gruppe der 16- 26jährigen von 21.013 Personen erzeugt und kann den demografisch bedingten Sterbeüberschuss mehr als kompensieren.
Die FDP-Fraktion will daher, dass das „Leitbild Karlsruhe“ viel stärker als bisher an diesen Politikfeldern ausgerichtet wird: Bildungs-, Kultur-, Wirtschaftsförderung, Stadtteilplanung und Infrastrukturqualitäten. Sie müssen eine neue Qualität bekommen und stärker – wenn bisher überhaupt – vernetzt werden. Auch, um der Lebenszyklusgruppe der 16- bis unter 26-Jährigen dauerhafte Perspektiven in der Stadt aufzuzeigen. Denn sie sollen in den kommenden Jahren nicht zu denen gehören, die heute in dem Bericht in der Gruppe der 26- bis 45-Jährigen als Abwandernde ausgewiesen werden.
Marketingmäßig ist dafür noch viel zu tun, deshalb fordert meine Fraktion ebenso eine Gemeinschaftsinitiative, die Karlsruhe die Karlsruhe zur kinderfreundlichsten Stadt im Südwesten entwickelt mit vielseitigen Kindertageseinrichtungen, Ganztagesschulen unterschiedlichster Profile, vielfältige kreative Freizeit- und Gestaltungsmöglichkeiten. Das heißt auch preiswerten Miet- und / oder Eigentums-wohnraum verschiedenster Qualitäten anzubieten, um dem „Wohnen in der Großstadt“ Qualität zu geben. Dafür brauchen dringend wir dringend eine Strategie für preiswerten Wohnraum für junge Familien. (mehr auf der Homepage der Fraktion)
Die FDP-Fraktion will daher, dass das „Leitbild Karlsruhe“ viel stärker als bisher an diesen Politikfeldern ausgerichtet wird: Bildungs-, Kultur-, Wirtschaftsförderung, Stadtteilplanung und Infrastrukturqualitäten. Sie müssen eine neue Qualität bekommen und stärker – wenn bisher überhaupt – vernetzt werden. Auch, um der Lebenszyklusgruppe der 16- bis unter 26-Jährigen dauerhafte Perspektiven in der Stadt aufzuzeigen. Denn sie sollen in den kommenden Jahren nicht zu denen gehören, die heute in dem Bericht in der Gruppe der 26- bis 45-Jährigen als Abwandernde ausgewiesen werden.
Marketingmäßig ist dafür noch viel zu tun, deshalb fordert meine Fraktion ebenso eine Gemeinschaftsinitiative, die Karlsruhe die Karlsruhe zur kinderfreundlichsten Stadt im Südwesten entwickelt mit vielseitigen Kindertageseinrichtungen, Ganztagesschulen unterschiedlichster Profile, vielfältige kreative Freizeit- und Gestaltungsmöglichkeiten. Das heißt auch preiswerten Miet- und / oder Eigentums-wohnraum verschiedenster Qualitäten anzubieten, um dem „Wohnen in der Großstadt“ Qualität zu geben. Dafür brauchen dringend wir dringend eine Strategie für preiswerten Wohnraum für junge Familien. (mehr auf der Homepage der Fraktion)
Aktuelles aus dem Gemeinderat 20.10.2009: zum Rechnungsprüfungsbericht der Schlussbilanz 2007
Das Gesamtergebnis 2007 schließt mit einem Überschuss von rd. 39 Mio. Euro ab, d. h. die Stadt hat ihren Ressourcenverbrauch durch Einnahmen aus Kommunalsteuern, Gebühren und staatlichen Zuwendungen überdeckt und demgemäß ihre Kapitalposition verbessert – ein erfreuliches Ergebnis.
Aber es ist ein Ergebnis, das mit den Ergebnissen der Vorjahre nicht verglichen werden kann, weil ihm erstmals die Regeln der Neuen Kommunalen Haushaltsrechnung - NKHR - zugrunde liegen. Und es ist ein Ergebnis, in dem einige Prüfungsfeststellungen hauptsächlich durch die Umstellung auf die neue Buchführung entstanden. Dass die Frist zur Erstellung des Jahresabschlusses nicht eingehalten werden konnte, und sich hierdurch die Prüfung desselben verschoben hatte, ist sicherlich durch diese Umstellung der Buchführung bedingt und somit verständlich.
Die Haushaltsberatung, die Bilanzierung nach dem Doppik-Verfahren – die Haushaltsführung in Konten, mit der Gewinn- und Verlustrechnung wie unter Kaufleuten üblich – zeigen aufgrund der Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt, dass auch hier noch manches angepasst werden muss. Und ich erinnere daran, dass auch noch die Berücksichtigung der Haushalsauswirkungen auf die Geschlechter (Gender Budget) – ein Beschluss des Gemeinderates – noch umzusetzen ist.
Die Anmerkungen der FDP-Fraktion zur Bilanz und zum Prüfungsbericht verstehen wir als Unterstützung der Kämmerei und des RPA, um mit Ihnen gemeinsam mitzuwirken, unsere Stadtfinanzen, die Ausgaben und Einnahmen, so transparent wie nur möglich aufzuzeigen – insbesondere auch für unsere Bürger und Bürgerinnen. Wir verstehen aber die heutige Aussprache über den Prüfungsbericht auch als Auftakt für vertiefende Bewertungen zur Haushaltskonsolidierung und mittelfristigen Finanzplanung.
(mehr dazu auf der Homepage)
Aber es ist ein Ergebnis, das mit den Ergebnissen der Vorjahre nicht verglichen werden kann, weil ihm erstmals die Regeln der Neuen Kommunalen Haushaltsrechnung - NKHR - zugrunde liegen. Und es ist ein Ergebnis, in dem einige Prüfungsfeststellungen hauptsächlich durch die Umstellung auf die neue Buchführung entstanden. Dass die Frist zur Erstellung des Jahresabschlusses nicht eingehalten werden konnte, und sich hierdurch die Prüfung desselben verschoben hatte, ist sicherlich durch diese Umstellung der Buchführung bedingt und somit verständlich.
Die Haushaltsberatung, die Bilanzierung nach dem Doppik-Verfahren – die Haushaltsführung in Konten, mit der Gewinn- und Verlustrechnung wie unter Kaufleuten üblich – zeigen aufgrund der Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt, dass auch hier noch manches angepasst werden muss. Und ich erinnere daran, dass auch noch die Berücksichtigung der Haushalsauswirkungen auf die Geschlechter (Gender Budget) – ein Beschluss des Gemeinderates – noch umzusetzen ist.
Die Anmerkungen der FDP-Fraktion zur Bilanz und zum Prüfungsbericht verstehen wir als Unterstützung der Kämmerei und des RPA, um mit Ihnen gemeinsam mitzuwirken, unsere Stadtfinanzen, die Ausgaben und Einnahmen, so transparent wie nur möglich aufzuzeigen – insbesondere auch für unsere Bürger und Bürgerinnen. Wir verstehen aber die heutige Aussprache über den Prüfungsbericht auch als Auftakt für vertiefende Bewertungen zur Haushaltskonsolidierung und mittelfristigen Finanzplanung.
(mehr dazu auf der Homepage)
Donnerstag, 8. Oktober 2009
Ganztagesgrundschule Grötzingen
Die Aufgabe der Hauptschule Grötzingen scheint unausweichlich. Um den dann freiwerdenden Schulraum zu nutzen und den Bewohnern Grötzingens einen häufig geäußerten Wunsch zu entsprechen, fordern wir den Ausbau der Grundschule zur Ganztagesschule.
Eine Ergänzung mit Hortplätzen für Ältere ist auf Grund der ausreichenden Räumlichkeiten ebenfalls machbar.
Wir gehen davon aus, daß mit freiwerden der Räumlichkeiten Zug um Zug das Vorhaben umgesetzt werden kann.
Eine Ergänzung mit Hortplätzen für Ältere ist auf Grund der ausreichenden Räumlichkeiten ebenfalls machbar.
Wir gehen davon aus, daß mit freiwerden der Räumlichkeiten Zug um Zug das Vorhaben umgesetzt werden kann.
Samstag, 3. Oktober 2009
Liberaler Aufschwung - FDP ist Spitze!
Die FDP Baden-Württemberg erreichte bei der Bundestagswahl am 27. September 2009 ihr bestes Ergebnis bei Bundes- bzw. Landtagswahlen seit 1949.
Wir liegen mit einer Differenz von 0.5% fast gleich auf mit der SPD.
In 17 von 38 Wahlreisen in Baden-Württemberg sind wir zweitstärkste Kraft.
Wir erhielten in Baden-Württemberg über eine Million (genau: 1.022.105) Zweitstimmen. Wir entsenden 15 Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg in den Bundestag - so viele wie die SPD und auch so viele wie noch nie zuvor!
Den bundesweit höchsten Zweitstimmenanteil der FDP erreichte Ernst Burgbacher MdB im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen: 21.9%!
Die zweitmeisten Wolfgang Dobler im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen (21.5%), gefolgt von Birgit Homburger MdB im Wahlkreis Konstanz (21.3%).
In die Verhandlungskommission des Koalitionsvertrages auf Bundesebene wurden Birgit Homburger MdB und Dirk Niebel MdB entsandt.
Wir liegen mit einer Differenz von 0.5% fast gleich auf mit der SPD.
In 17 von 38 Wahlreisen in Baden-Württemberg sind wir zweitstärkste Kraft.
Wir erhielten in Baden-Württemberg über eine Million (genau: 1.022.105) Zweitstimmen. Wir entsenden 15 Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg in den Bundestag - so viele wie die SPD und auch so viele wie noch nie zuvor!
Den bundesweit höchsten Zweitstimmenanteil der FDP erreichte Ernst Burgbacher MdB im Wahlkreis Rottweil-Tuttlingen: 21.9%!
Die zweitmeisten Wolfgang Dobler im Wahlkreis Zollernalb-Sigmaringen (21.5%), gefolgt von Birgit Homburger MdB im Wahlkreis Konstanz (21.3%).
In die Verhandlungskommission des Koalitionsvertrages auf Bundesebene wurden Birgit Homburger MdB und Dirk Niebel MdB entsandt.
Freitag, 2. Oktober 2009
Die FDP-Fraktion will sich gerne weiterhin für das FEST einsetzen.
Auf der Sympathiekundgebung für DAS FEST am 2.10.09 auf dem Friedrichsplatz erklärte der stellvertr. Vorsitzende der FDP-Fraktion Tom Hoyem:
"Wir können aber als Politiker nur Rahmenbedingungen schaffen. Füllen müssen Sie die Hülle. Ohne das know how der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtjugendausschusses scheint uns das zumindest fraglich. An einer gewissen „Pflege“ der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollte es nicht fehlen.
Wir mussten den Eindruck gewinnen, dass wohl ein gewisser Gigantismus der Veranstaltung zu guter Letzt das Genick gebrochen hat. Leider, muss ich heute sagen, hat man da wohl schon vor Jahren versäumt, auf mahnende Stimmen zu hören.
Ich sage deshalb ganz bewusst: BACK TO THE ROOTS! Machen Sie es wieder so, wie es vor „Simple Minds“ war und alle sind glücklich. Außer vielleicht Herr Fluhrer. Aber wie sagt man gerade hier in Deutschland: Wir sind das (FEST-)Volk. Machen sie wieder eine Veranstaltung von Karlsruhern für Karlsruhe. Vielleicht können Sie nun, wo Sie ohnehin „neu“ planen, dahin zurück, wo viele Karlsruherinnen und Karlsruher das FEST schon lange wieder haben wollen, aber nicht erhört wurden. Dann bleibt das FEST unser Karlsruher FEST und nicht irgendeine Musikveranstaltung. Aber bleiben Sie bitte da wo Sie sind: in der Günther-Klotz-Anlage. Denn der Hügel ist unser Hügel. Den hat sonst keiner und er macht doch das FEST, unser Karlsruher FEST erst aus und damit so einzigartig."
"Wir können aber als Politiker nur Rahmenbedingungen schaffen. Füllen müssen Sie die Hülle. Ohne das know how der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtjugendausschusses scheint uns das zumindest fraglich. An einer gewissen „Pflege“ der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollte es nicht fehlen.
Wir mussten den Eindruck gewinnen, dass wohl ein gewisser Gigantismus der Veranstaltung zu guter Letzt das Genick gebrochen hat. Leider, muss ich heute sagen, hat man da wohl schon vor Jahren versäumt, auf mahnende Stimmen zu hören.
Ich sage deshalb ganz bewusst: BACK TO THE ROOTS! Machen Sie es wieder so, wie es vor „Simple Minds“ war und alle sind glücklich. Außer vielleicht Herr Fluhrer. Aber wie sagt man gerade hier in Deutschland: Wir sind das (FEST-)Volk. Machen sie wieder eine Veranstaltung von Karlsruhern für Karlsruhe. Vielleicht können Sie nun, wo Sie ohnehin „neu“ planen, dahin zurück, wo viele Karlsruherinnen und Karlsruher das FEST schon lange wieder haben wollen, aber nicht erhört wurden. Dann bleibt das FEST unser Karlsruher FEST und nicht irgendeine Musikveranstaltung. Aber bleiben Sie bitte da wo Sie sind: in der Günther-Klotz-Anlage. Denn der Hügel ist unser Hügel. Den hat sonst keiner und er macht doch das FEST, unser Karlsruher FEST erst aus und damit so einzigartig."
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