"Die Zeit verrinnt.
Die Spinne spinnt
In heimlichen Geweben.
Wenn heute Nacht ein Jahr beginnt,
Beginnt ein neues Leben." so Joachim Ringelnatz.
Die FDP-Gemeinderatsfraktion wünscht Ihnen ein friedlicheres und freudenvolleres Jahr 2009!
Mittwoch, 31. Dezember 2008
Donnerstag, 18. Dezember 2008
Liberale Kandidaten für Kommunalwahl am 7. Juni 2009
Auf ihrer Mitgliederversammlung wählte die Karlsruher FDP ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl 2009 im gut besuchten Kolpinghaus. Über die vom Kreisvorstand empfohlene Kandidatenliste stimmten die wahlberechtigten Mitglieder über die 48 Bewerberinnen und Bewerber in geheimer Wahl ab.
Heinz Golombeck, Vorsitzender der FDP Karlsruhe und Bundestagskandidat 2009, eröffnete die Mitgliederversammlung: „Unsere Liste zur Kommunalwahl 2009 ist unverwechselbar! Wir haben es geschafft, eine repräsentative, generationen-übergreifende und ausgewogene Liste, unter Berücksichtigung aller Stadtteile zusammenzustellen- genau das macht die Karlsruher Liberalen aus!“ Neben Heinz Golombeck, der den dritten Platz auf der Kommunalwahlliste erlangen konnte, wurde Rita Fromm, Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion in Karlsruhe, zur Spitzenkandidatin gewählt.
„Mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten aus der Mitte der Karlsruher Bürgerschaft – FDP-Mitglieder und parteilos liberal denkende Männer und Frauen – besetzen wir die politische Mitte! Die liberale Fraktion will neue Wege aufzeigen, um Karlsruhe stärker voranzubringen. Nur gemeinsam lassen sich die Herausforderungen meistern, durch Aufeinander zugehen, bewusster miteinander umgehen, Toleranz erlebbarer werden lassen. Die Zukunft entscheidet sich in unseren Köpfen. Sie sind das Markenzeichen der Liberalen“, so die Fraktionsvorsitzende.
Auf Platz 2 der Liste konnte sich Tom Hoyem, Direktor der Europäischen Schule positionieren. Auf Platz 4 wurde Karl-Heinz Jooß, Obermeister der Bäckerinnung, Platz 5 Thomas H. Hock, Geschäftsführer eines Umzugunternehmens, Platz 6 Simone Szurmant, Studentin, ehemalige Bundestagskandidatin der FDP Karlsruhe, Platz 7 Thomas Kalesse, Schreinermeister, Platz 8 Christian Klinger, Vorsitzender des Stadtjugendausschusses, Platz 9 Detlef Wilser, ehemaliger Inhaber der Firma Hammer und Helbing und Platz 10 Dr. Jolanta Kowalska, Wirtschaftswissenschaftlerin gewählt.
Die bisherige Stadträtin Barbara Kofler wollte nach insgesamt fast 25-jähriger Mitgliedschaft im Gemeinderat nicht mehr im vorderen Bereich kandidieren, sondern belegt mit Listenplatz 47 neben Prof. Rolf Funck, Platz 48, einen der so genannten „Ehrenplätze“.
Kandidatenliste zur Kommunalwahl 2009:
1 Fromm Rita, Freiberuflerin Erwachsenenbildung
2 Hoyem Tom, Direktor der Europäischen Schule
3 Golombeck Heinz, technischer Angestellter
4 Jooß Karl-Heinz, Obermeister der Bäckerinnung
5 Hock Thomas H., Möbelspediteur
6 Szurmant Simone, Studentin (Wirtschaftsmathematik)
7 Kalesse Thomas, Schreinermeister
8 Klinger Christian, Bankkaufmann, Vorsitzender des Stadtjugendausschusses
9 Wilser Detlef, ehemaliger Geschäftsführer von Hammer & Helbling
10 Kowalska Dr. Jolanta, Wirtschaftswissenschaftlerin
11 Gänger Robert, Student, Kreisvorsitzender Junge Liberale Karlsruhe
12 Merz Klaus, Bilanzbuchhalter i.R.
13 Mann Petra, Altenpflegerin
14 Laschuk Thomas, selbständiger Kaufmann
15 Heiden Dr. Ulrike, Fachzahnärztin Oralchirurgie
16 Brillinger Arndt, Rechtsanwalt
17 Velten Otto, Stadtamtmann i.R.
18 Bayerl Stefan, Immobilienkaufmann
19 Bartholdy Ulrik, Rechtsanwalt
20 Dingler Dr. Rolf, Markenberater
21 Werner Markus, Diplom-Informatiker
22 König Dieter, Prokurist i.R.
23 Noack Sabine, Immobilienkauffrau
24 Huffer Dr. Henning, Rechtsanwalt
25 Wiedmann Stephan, Student
26 Krautwedel Margarete, Finanzbeamtin
27 Dilger Dr. Horst, Diplom-Physiker i.R.
28 Spandl Ilona, Hausfrau, Vorsitzende der bürgernahen Gesundheitsvorsorge
29 Theilmann Dr. Rudolf, Kunsthistoriker
30 Bahnmüller Philipp, Werbeberater
31 Weber Bernd G., Diplom-Handelslehrer
32 Janner-Werner Carmen, Bilanzbuchhalterin
33 Kany Dr. Lorenz, Gynäkologe
34 Köppel Hans-Peter, Bauingenieur
35 Presse André, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität
36 Hoffmann Dr. Knut, Frauenarzt
37 Morlock Jürgen W., Geschäftsführer
38 Berendes Peter, Richter i.R.
39 Visel Emrich, Bäckermeister
40 Müller Irmela, selbständige Promoterin
41 Schmider Roland, Prokurist i.R.
42 Zwirner Dr. Wolfgang, Diplom-Physiker i.R.
43 Roellecke Elga, Fotografin i.R.
44 Creek Dominic, Techniker
45 Schubert Leif, Student (Jura), Landesvorsitzender Junge Liberale BW
46 Kofler Barbara, Geschäftsführerin der FDP-Fraktion
47 Funck Prof. Dr. Rolf, Universitätsprofessor (EM)
48 Wibel Michael, Direktor des Gymnasiums Neureut
Ersatzkandidaten:
49 Wendt Thomas, selbständiger Jungunternehmer
50 Duffner Stephan, Student
51 Gothe Ulrich, Architekt i.R.
52 Mägebier Alexander, Student
53 Jung Dr. Volkhard. Diplom-Physiker i.R.
Heinz Golombeck, Vorsitzender der FDP Karlsruhe und Bundestagskandidat 2009, eröffnete die Mitgliederversammlung: „Unsere Liste zur Kommunalwahl 2009 ist unverwechselbar! Wir haben es geschafft, eine repräsentative, generationen-übergreifende und ausgewogene Liste, unter Berücksichtigung aller Stadtteile zusammenzustellen- genau das macht die Karlsruher Liberalen aus!“ Neben Heinz Golombeck, der den dritten Platz auf der Kommunalwahlliste erlangen konnte, wurde Rita Fromm, Vorsitzende der Gemeinderatsfraktion in Karlsruhe, zur Spitzenkandidatin gewählt.
„Mit unseren Kandidatinnen und Kandidaten aus der Mitte der Karlsruher Bürgerschaft – FDP-Mitglieder und parteilos liberal denkende Männer und Frauen – besetzen wir die politische Mitte! Die liberale Fraktion will neue Wege aufzeigen, um Karlsruhe stärker voranzubringen. Nur gemeinsam lassen sich die Herausforderungen meistern, durch Aufeinander zugehen, bewusster miteinander umgehen, Toleranz erlebbarer werden lassen. Die Zukunft entscheidet sich in unseren Köpfen. Sie sind das Markenzeichen der Liberalen“, so die Fraktionsvorsitzende.Auf Platz 2 der Liste konnte sich Tom Hoyem, Direktor der Europäischen Schule positionieren. Auf Platz 4 wurde Karl-Heinz Jooß, Obermeister der Bäckerinnung, Platz 5 Thomas H. Hock, Geschäftsführer eines Umzugunternehmens, Platz 6 Simone Szurmant, Studentin, ehemalige Bundestagskandidatin der FDP Karlsruhe, Platz 7 Thomas Kalesse, Schreinermeister, Platz 8 Christian Klinger, Vorsitzender des Stadtjugendausschusses, Platz 9 Detlef Wilser, ehemaliger Inhaber der Firma Hammer und Helbing und Platz 10 Dr. Jolanta Kowalska, Wirtschaftswissenschaftlerin gewählt.
Die bisherige Stadträtin Barbara Kofler wollte nach insgesamt fast 25-jähriger Mitgliedschaft im Gemeinderat nicht mehr im vorderen Bereich kandidieren, sondern belegt mit Listenplatz 47 neben Prof. Rolf Funck, Platz 48, einen der so genannten „Ehrenplätze“.
Kandidatenliste zur Kommunalwahl 2009:
1 Fromm Rita, Freiberuflerin Erwachsenenbildung
2 Hoyem Tom, Direktor der Europäischen Schule
3 Golombeck Heinz, technischer Angestellter
4 Jooß Karl-Heinz, Obermeister der Bäckerinnung
5 Hock Thomas H., Möbelspediteur
6 Szurmant Simone, Studentin (Wirtschaftsmathematik)
7 Kalesse Thomas, Schreinermeister
8 Klinger Christian, Bankkaufmann, Vorsitzender des Stadtjugendausschusses
9 Wilser Detlef, ehemaliger Geschäftsführer von Hammer & Helbling
10 Kowalska Dr. Jolanta, Wirtschaftswissenschaftlerin
11 Gänger Robert, Student, Kreisvorsitzender Junge Liberale Karlsruhe
12 Merz Klaus, Bilanzbuchhalter i.R.
13 Mann Petra, Altenpflegerin
14 Laschuk Thomas, selbständiger Kaufmann
15 Heiden Dr. Ulrike, Fachzahnärztin Oralchirurgie
16 Brillinger Arndt, Rechtsanwalt
17 Velten Otto, Stadtamtmann i.R.
18 Bayerl Stefan, Immobilienkaufmann
19 Bartholdy Ulrik, Rechtsanwalt
20 Dingler Dr. Rolf, Markenberater
21 Werner Markus, Diplom-Informatiker
22 König Dieter, Prokurist i.R.
23 Noack Sabine, Immobilienkauffrau
24 Huffer Dr. Henning, Rechtsanwalt
25 Wiedmann Stephan, Student
26 Krautwedel Margarete, Finanzbeamtin
27 Dilger Dr. Horst, Diplom-Physiker i.R.
28 Spandl Ilona, Hausfrau, Vorsitzende der bürgernahen Gesundheitsvorsorge
29 Theilmann Dr. Rudolf, Kunsthistoriker
30 Bahnmüller Philipp, Werbeberater
31 Weber Bernd G., Diplom-Handelslehrer
32 Janner-Werner Carmen, Bilanzbuchhalterin
33 Kany Dr. Lorenz, Gynäkologe
34 Köppel Hans-Peter, Bauingenieur
35 Presse André, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Universität
36 Hoffmann Dr. Knut, Frauenarzt
37 Morlock Jürgen W., Geschäftsführer
38 Berendes Peter, Richter i.R.
39 Visel Emrich, Bäckermeister
40 Müller Irmela, selbständige Promoterin
41 Schmider Roland, Prokurist i.R.
42 Zwirner Dr. Wolfgang, Diplom-Physiker i.R.
43 Roellecke Elga, Fotografin i.R.
44 Creek Dominic, Techniker
45 Schubert Leif, Student (Jura), Landesvorsitzender Junge Liberale BW
46 Kofler Barbara, Geschäftsführerin der FDP-Fraktion
47 Funck Prof. Dr. Rolf, Universitätsprofessor (EM)
48 Wibel Michael, Direktor des Gymnasiums Neureut
Ersatzkandidaten:
49 Wendt Thomas, selbständiger Jungunternehmer
50 Duffner Stephan, Student
51 Gothe Ulrich, Architekt i.R.
52 Mägebier Alexander, Student
53 Jung Dr. Volkhard. Diplom-Physiker i.R.
Donnerstag, 11. Dezember 2008
FDP-Fraktion begrüßt Finanzierungszusage für Kombi-Lösung
"Allen Unkenrufen zum Trotz haben wir die 80%-ige Förderung für die Kombilösung jetzt sicher", freut sich Rita Fromm über die entsprechende Zusage des Bundes, die gestern bekannt wurde. "Wir sind sicher, dass auch der Planfeststellungsbeschluss bald da ist und die Kostenschätzung keine bösen Überraschungen birgt", meint die Fraktionsvorsitzende der FDP, so dass dann alle Signale auf "Grün" stünden und in einem Jahr mit diesem für Karlsruhe existentiellen Projekt begonnen werden könne.
Mittwoch, 10. Dezember 2008
Happy Birthday, Menschenrechte!
Im Rahmen der Geburtstagsfeier werden Gedanken und Appelle von Eva Derleder und Anja Lechle, Schauspielerinnen des Ensembles des Badischen Staatstheaters, rezitiert. Die Zwischentexte liest Rita Fromm, die die Idee und Konzeption umgesetzt hat.
„Auf denn, Schwestern… fordert eure Rechte!"
Wann: 10. Dezember 2008 ab 20 Uhr
Wo: Tollhaus, Karlsruhe, Schlachthausstr.
***
„Auf denn, Schwestern… fordert eure Rechte!"
Wann: 10. Dezember 2008 ab 20 Uhr
Wo: Tollhaus, Karlsruhe, Schlachthausstr.
***
Sonntag, 23. November 2008
KA-News-Umfrage "Brötchentaste"
Karlsruhe (mia) - 30 Minuten lang können die Bürger dank der sogenannten "Brötchentaste" kostenlos in Mühlburg und Durlach parken, um schnell kleinere Erledigungen zu machen.
Klingt verführerisch und das Konzept hat sich, wie FDP/Aufbruch bei der letzten Gemeinderatssitzung erklärte, auch bewährt. Der Vorschlag der Liberalen, das System auf das gesamte Stadtgebiet auszuweiten, wurde jedoch abgelehnt. Wir haben unsere Leser gefragt, sie das in Ordnung finden.
56,23 Prozent der Umfrage-Teilnehmer finden das überhaupt nicht in Ordnung, da sie die "Brötchentaste" für ganz Karlsruhe genial fänden. Egal, weil sie ohnehin mit dem Rad oder Bus und Bahn zum Shoppen in die City fahren, ist es dagegen 24,26 Prozent der ka-news-Leser.
"Ich versteh die Politiker, da geht der Stadt sicher viel Geld flöten ...", gaben 10,27 Prozent der Leser in der gestrigen Umfrage an und 9,24 Prozent wussten gar nicht, dass es die in Mühlburg und Durlach die Brötchentaste schon gibt. Heute möchten wir von Ihnen wissen, ob für Sie die Weihnachtszeit zu früh eingeläutet wird? Machen sie mit, wie immer auf der Startseite.
Klingt verführerisch und das Konzept hat sich, wie FDP/Aufbruch bei der letzten Gemeinderatssitzung erklärte, auch bewährt. Der Vorschlag der Liberalen, das System auf das gesamte Stadtgebiet auszuweiten, wurde jedoch abgelehnt. Wir haben unsere Leser gefragt, sie das in Ordnung finden.
56,23 Prozent der Umfrage-Teilnehmer finden das überhaupt nicht in Ordnung, da sie die "Brötchentaste" für ganz Karlsruhe genial fänden. Egal, weil sie ohnehin mit dem Rad oder Bus und Bahn zum Shoppen in die City fahren, ist es dagegen 24,26 Prozent der ka-news-Leser.
"Ich versteh die Politiker, da geht der Stadt sicher viel Geld flöten ...", gaben 10,27 Prozent der Leser in der gestrigen Umfrage an und 9,24 Prozent wussten gar nicht, dass es die in Mühlburg und Durlach die Brötchentaste schon gibt. Heute möchten wir von Ihnen wissen, ob für Sie die Weihnachtszeit zu früh eingeläutet wird? Machen sie mit, wie immer auf der Startseite.
Donnerstag, 20. November 2008
FDP-Forderung erfüllt: Studi-Tarif in der Fahrradstation im Hauptbahnhof
„Mit dem Studierendentarif (20 € pro Semester) für das Parken in der Fahrradabstellanlage im Karlsruher Hauptbahnhof ist eine preiswerte und qualitätsvolle Alternative für die Studierenden in der Stadt geschaffen worden. Damit ist ein weiterer Baustein im Mosaik „Fahrradfreundlichste Stadt im Südwesten“ zu werden, erfolgt“, so die Vorsitzende der FDP/Aufbruch - Fraktion Rita Fromm. Anlässlich eines Vororttermins im Oktober regte die liberale Fraktion an, die Fahrradstation freundlicher zu gestalten, intensiver zu vermarkten und für Studierende eine Ermäßigung einzuräumen. Mit diesem preisgünstigen Studi-Tarif erhoffen sich die Liberalen auch eine verbesserte Ausnutzung sowie auch ein Serviceangebot rund um das Fahrrad, z. B. Wartung und Reparaturen vor Ort.
Kommunaler Ordnungsdienst: Erst Fragen beantworten, dann Aufgaben beschreiben.
„Die personellen Engpässe im städtischen Polizeidienst durch die Einführung eines Kommunalen Ordnungsdienstes lösen zu wollen, sieht die FDP/Aufbruch-Fraktion kritisch. Eine bessere Lösung ist, mehr Polizeistellen zu schaffen, um die ursächlichen Aufgaben des Polizeidienstes zu gewährleisten“, so die Fraktionsvorsitzende Rita Fromm. Deutlich muss abgegrenzt sein, was weiterhin hoheitliche Polizeiaufgabe bleibt, was auf einen nichtpolizeilichen Ordnungsdienst grundsätzlich übertragbar ist. Viele unbeantwortete Fragen müssen geklärt werden, z.B., dürfen Personalien festgestellt werden, Platzverweise ausgesprochen und durchgesetzt sowie Gegenstände sichergestellt werden? Wie kann eine qualifizierte Ausbildung erfolgen, welchen beruflichen Status hat der Kommunale Ordnungsdienst und wie soll er finanziert werden? Erst wenn das geklärt ist, kann eine Aufgabenbeschreibung erfolgen. Um für Sauberkeit in der Stadt zu sorgen, gibt es andere Möglichkeiten. Für die Überwachung des ruhenden Verkehrs sind Politessen im Einsatz, ob auf sie weitere Befugnisse übertragen werden könnten, darüber ist ebenfalls nachzudenken.
Deshalb enthielt sich die FDP/A-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 18. November 2008 der Stimme.
Deshalb enthielt sich die FDP/A-Fraktion in der Gemeinderatssitzung am 18. November 2008 der Stimme.
Aus der Gemeinderatssitzung, 18.11.2008
TOP 7. FDP-Antrag vom 25.9.2008 Weihnachtsbeleuchtung für den Einzelhandel
Karl-Heinz Jooß begründete u.a. den Antrag, dass er gelebte Wirtschaftsförderung für den Karlsruher Mittelstand sei.Darin gehe es um die zum Teil notwendigen Anschaffungen dieser Beleuchtung. Die FDP-Fraktion wolle eine transparente Regelung für die Zuschüsse. Die Fraktion wolle nicht die Verdoppelung der Zuschüsse, sondern eine Vorgehensweise, die sich an den Anschaffungskosten orientiere. BM Mergen erklärte, dass die Weihnachtsbeleuchtung grundsätzlich wünschenswert sei und jedes Jahr mit rd. 20 000 € bezuschusst werde... Insgesamt wurden Mittel an Durlach und Mühlburg aufgestockt, insgesamt auf 24 000 €. Kenntnisnahme der Verwaltungs-Vorgehensweise.
TOP 10: FDP-Antrag vom 7.10.2008 Parkende LKW und Wohnwagen in Wohngebieten
Rita Fromm begründete die Antragsforderung, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit Speditionsfirmen und der IHK ein Konzept erarbeiten solle. Ein "Runder Tisch" biete dazu Gelegenheit. "Schauen wir uns die Parkplätze im Großraum Karlsruhe an, sie sind rappelvoll. Also müssen wir nach Lösungen für LKW-Abstellflächen suchen - nicht nur in Autobahnnähe, sondern auch an den Ausfallstraßen", so die Fraktionsvorsitzende. OB Fenrich erklärte: "Wir werden Gespräche mit der Speditionwirtschaft aufnehmen, mit dem Ziel des Raushalten von abgestellten LKW in Wohnbereichen. Beschluss: zustimmende Kenntnis, Weiterbehandlung im Planungsausschuss.
TOP 14: FDP-Antrag vom 8.10.2008 Ausweitung der "Brötchentaste" an den Parkuhren auf das gesamte Stadtgebiet. Die guten Erfahrungen mit der Brötchentaste - 30min. kostenloses Parken - in Durlach und Mühlburg sollen genutzt werden, ein 15min. kostenloses Parken im Stadtgebiet einzurichten. Tom Hoyem begründete den Antrag, "man habe nahezu den Eindruck, dass unsere Parkscheinautomaten religiöses Heiligtum seien und die Frage nach einer Erneuerung unseres Systems ein totaler Tabubruch. Direkt werde es nicht gesagt, aber man bekomme den Eindruck von einer autofeindlichen Stadt, obwohl diese Regelung bei Autofahrern und Geschäftsleuten beliebt sei. Die Liberalen seien der Meinung, dass das ganze Parksystem modernisiert und wie in Berlin privatisiert werden solle. In einer Stadt, die oft über neue Technologien spreche, sollten elektronische Erfassungsgeräte, die auf die Sekunde genau die Parkzeit messen, eingeführt werden, über Handyparken, über Tastenparken. Beschluss: Der GR lehnt den Antrag, bei 3 Ja-Stimmen / FDP-Fraktion, ab.
Karl-Heinz Jooß begründete u.a. den Antrag, dass er gelebte Wirtschaftsförderung für den Karlsruher Mittelstand sei.Darin gehe es um die zum Teil notwendigen Anschaffungen dieser Beleuchtung. Die FDP-Fraktion wolle eine transparente Regelung für die Zuschüsse. Die Fraktion wolle nicht die Verdoppelung der Zuschüsse, sondern eine Vorgehensweise, die sich an den Anschaffungskosten orientiere. BM Mergen erklärte, dass die Weihnachtsbeleuchtung grundsätzlich wünschenswert sei und jedes Jahr mit rd. 20 000 € bezuschusst werde... Insgesamt wurden Mittel an Durlach und Mühlburg aufgestockt, insgesamt auf 24 000 €. Kenntnisnahme der Verwaltungs-Vorgehensweise.
TOP 10: FDP-Antrag vom 7.10.2008 Parkende LKW und Wohnwagen in Wohngebieten
Rita Fromm begründete die Antragsforderung, dass die Stadtverwaltung gemeinsam mit Speditionsfirmen und der IHK ein Konzept erarbeiten solle. Ein "Runder Tisch" biete dazu Gelegenheit. "Schauen wir uns die Parkplätze im Großraum Karlsruhe an, sie sind rappelvoll. Also müssen wir nach Lösungen für LKW-Abstellflächen suchen - nicht nur in Autobahnnähe, sondern auch an den Ausfallstraßen", so die Fraktionsvorsitzende. OB Fenrich erklärte: "Wir werden Gespräche mit der Speditionwirtschaft aufnehmen, mit dem Ziel des Raushalten von abgestellten LKW in Wohnbereichen. Beschluss: zustimmende Kenntnis, Weiterbehandlung im Planungsausschuss.
TOP 14: FDP-Antrag vom 8.10.2008 Ausweitung der "Brötchentaste" an den Parkuhren auf das gesamte Stadtgebiet. Die guten Erfahrungen mit der Brötchentaste - 30min. kostenloses Parken - in Durlach und Mühlburg sollen genutzt werden, ein 15min. kostenloses Parken im Stadtgebiet einzurichten. Tom Hoyem begründete den Antrag, "man habe nahezu den Eindruck, dass unsere Parkscheinautomaten religiöses Heiligtum seien und die Frage nach einer Erneuerung unseres Systems ein totaler Tabubruch. Direkt werde es nicht gesagt, aber man bekomme den Eindruck von einer autofeindlichen Stadt, obwohl diese Regelung bei Autofahrern und Geschäftsleuten beliebt sei. Die Liberalen seien der Meinung, dass das ganze Parksystem modernisiert und wie in Berlin privatisiert werden solle. In einer Stadt, die oft über neue Technologien spreche, sollten elektronische Erfassungsgeräte, die auf die Sekunde genau die Parkzeit messen, eingeführt werden, über Handyparken, über Tastenparken. Beschluss: Der GR lehnt den Antrag, bei 3 Ja-Stimmen / FDP-Fraktion, ab.
Dienstag, 18. November 2008
19.11. - Liberale Stichtage: Freiherr vom Stein erlässt vor 200 Jahren die Städteordnung für Preußen
Ironischerweise sollte sich die schwere Niederlage im Krieg von 1806 für Preußen nachträglich als Glücksfall erweisen: Denn nun kamen diejenigen Kräfte an der Staatsspitze zum Zuge, die die preußische Monarchie an Haupt und Gliedern reformieren wollten. Einer ihrer Köpfe war der nassauische Freiherr Karl vom Stein, 1807/1808 leitender Minister Preußen.
Mit ihm begann die bis heute noch als Vorbild geltende „preußische Reformzeit“. Eines ihrer zentralen Elemente war die Einführung der städtischen Selbstverwaltung mit königlichem Erlass vom 19.11.1808 - damit gab die Monarchie ihre Bevormundung des städtischen Bürgertums auf; fortan sollten die Stadtgemeinden ihre Angelegenheiten weitgehend selbst regeln und ihre „Stadtregierung“ selber wählen, wenngleich sie noch der königlichen Bestätigung bedurfte.
Trotz aller Anlaufschwierigkeiten und Einschränkungen – die Polizei blieb vorerst staatlich – war dies ein wichtiger Schritt in Richtung politischer Partizipation, zumal das Bürgerrecht gleichzeitig stark ausgeweitet wurde. Dieser ursprünglich weniger vom Bürgertum erkämpfte als vielmehr von einer liberalen Beamtenschaft durchgesetzte Akt machte die preußischen und deutschen Städte mittelfristig zur Schule der Demokratie und im Laufe des 19. Jahrhunderts zu einer Hochburg des Liberalismus.
Mit ihm begann die bis heute noch als Vorbild geltende „preußische Reformzeit“. Eines ihrer zentralen Elemente war die Einführung der städtischen Selbstverwaltung mit königlichem Erlass vom 19.11.1808 - damit gab die Monarchie ihre Bevormundung des städtischen Bürgertums auf; fortan sollten die Stadtgemeinden ihre Angelegenheiten weitgehend selbst regeln und ihre „Stadtregierung“ selber wählen, wenngleich sie noch der königlichen Bestätigung bedurfte.
Trotz aller Anlaufschwierigkeiten und Einschränkungen – die Polizei blieb vorerst staatlich – war dies ein wichtiger Schritt in Richtung politischer Partizipation, zumal das Bürgerrecht gleichzeitig stark ausgeweitet wurde. Dieser ursprünglich weniger vom Bürgertum erkämpfte als vielmehr von einer liberalen Beamtenschaft durchgesetzte Akt machte die preußischen und deutschen Städte mittelfristig zur Schule der Demokratie und im Laufe des 19. Jahrhunderts zu einer Hochburg des Liberalismus.
Wildparkstadion: Eiszeit in der politischen Auseinandersetzung beenden
„Der verschärfte Ton des IHK-Präsidenten Bernd Bechtold gegenüber den Kommunalpolitikern über die Zukunft des Wildparkstadions hat eine Form angenommen, über die meine Fraktion entsetzt ist“, so die Fraktionsvorsitzende der FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion Rita Fromm.
Der pauschale Rundumschlag des IHK-Präsidenten, dass die Kommunalpolitiker die Bedeutung des Fußball-Bundesligisten unterschätzten, ist eine anmaßende Einschätzung, die wir entschieden zurückweisen und die nicht geeignet ist, eine sachlich faire Auseinandersetzung zu führen. Die FDP/Aufbruch-Fraktion hat stets ein Fußballstadion gefordert, dass sich den geänderten Rahmenbedingungen als wettbewerbsfähig erweist. Sie hat sich seit Jahren an der Suche nach Lösungen beteiligt. Anders die IHK, ihre Unterstützung ließ lange auf sich warten.
Die Zeit drängt und zwingt zu einer konstruktiven Zusammenarbeit aller Beteiligten: Stadtverwaltung, Gemeinderat, KSC und Investoren. Es ist höchste Zeit, die Eiszeit zu beenden.
Der pauschale Rundumschlag des IHK-Präsidenten, dass die Kommunalpolitiker die Bedeutung des Fußball-Bundesligisten unterschätzten, ist eine anmaßende Einschätzung, die wir entschieden zurückweisen und die nicht geeignet ist, eine sachlich faire Auseinandersetzung zu führen. Die FDP/Aufbruch-Fraktion hat stets ein Fußballstadion gefordert, dass sich den geänderten Rahmenbedingungen als wettbewerbsfähig erweist. Sie hat sich seit Jahren an der Suche nach Lösungen beteiligt. Anders die IHK, ihre Unterstützung ließ lange auf sich warten.
Die Zeit drängt und zwingt zu einer konstruktiven Zusammenarbeit aller Beteiligten: Stadtverwaltung, Gemeinderat, KSC und Investoren. Es ist höchste Zeit, die Eiszeit zu beenden.
Donnerstag, 6. November 2008
„Mühlburger Irritationen auflösen!“
„Über den baulichen Zustand der Gebäude des Kulturzentrums Tempel in Mühlburg kann man zwar streiten, nicht aber über die Kulturarbeit. Diese von Vereinen getragene Kulturarbeit strahlt weit über Mühlburg hinaus und ist ein Gewinn für Karlsruhe“, entgegnet Rita Fromm, Vorsitzende der FDP/Aufbruch-Fraktion auf den Artikel in den BNN vom 5.11.2008 unter dem Titel „Tempel ist ein Mühlburger Schandfleck“.
„Keineswegs rüttelt die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion an der sogenannten ‚Brötchentaste‘ mit einer kostenfreien Parkmöglichkeit von 30 Minuten in Mühlburg und Durlach. Dieses kundenfreundliche Angebot soll mit einer 15-minütigen „Brötchentaste“ auf das übrige Stadtgebiet ausgedehnt werden“, so die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Stadträte
„Keineswegs rüttelt die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion an der sogenannten ‚Brötchentaste‘ mit einer kostenfreien Parkmöglichkeit von 30 Minuten in Mühlburg und Durlach. Dieses kundenfreundliche Angebot soll mit einer 15-minütigen „Brötchentaste“ auf das übrige Stadtgebiet ausgedehnt werden“, so die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Stadträte
Mittwoch, 22. Oktober 2008
Das Fest ist ein Fest überregionaler Bedeutung
„Nach Regen kommt Sonne“, meint der stellvertretende
Fraktionsvorsitzender der FDP, Tom Hoyem, Mitglied des
Jugendhilfeausschusses.
Ärgerlich selbstverständlich, dass Regen dieses Jahr Verluste für Das Fest verursacht hat. Aber nach Regen kommt Sonne.
Das Fest ist ein Karlsruher Event von herausragender Bedeutung. Das
wollen wir klar behalten.
Karlsruhe Stadt hat versprochen für eine 3jährige Periode eine
Garantie für Das Fest zu geben. Das erste Jahr ist ein bisschen
unglücklich verlaufen, aber wir müssen keine Regen-Depressionen
aufkommen lassen. Das Fest muss weiter gehen.
"Ich bin selbstverständlich bereit mit am Runden Tisch zu sitzen" und
das Konzept zu diskutieren. Aber jetzt ist keine Zeit für Panik.
"Wir wollen Das Fest", sagt FDP-Fraktionsvorsitzende Rita Fromm. Jeder Steuer-Euro muss ganz klar überlegt werden, aber das Fest ist ein Wahrzeichen für unsere Stadt. Wir wollen aktiv konstruktive Lösungen für eine Finanzierung suchen und auch finanziell mithelfen, das Konzept zu überprüfen.
Aber Das Fest bleibt. Es ist unser FEST, erklären Rita Fromm, Tom Hoyem und die FDP/Aufbruch-Gemeinderatsfraktion.
Fraktionsvorsitzender der FDP, Tom Hoyem, Mitglied des
Jugendhilfeausschusses.
Ärgerlich selbstverständlich, dass Regen dieses Jahr Verluste für Das Fest verursacht hat. Aber nach Regen kommt Sonne.
Das Fest ist ein Karlsruher Event von herausragender Bedeutung. Das
wollen wir klar behalten.
Karlsruhe Stadt hat versprochen für eine 3jährige Periode eine
Garantie für Das Fest zu geben. Das erste Jahr ist ein bisschen
unglücklich verlaufen, aber wir müssen keine Regen-Depressionen
aufkommen lassen. Das Fest muss weiter gehen.
"Ich bin selbstverständlich bereit mit am Runden Tisch zu sitzen" und
das Konzept zu diskutieren. Aber jetzt ist keine Zeit für Panik.
"Wir wollen Das Fest", sagt FDP-Fraktionsvorsitzende Rita Fromm. Jeder Steuer-Euro muss ganz klar überlegt werden, aber das Fest ist ein Wahrzeichen für unsere Stadt. Wir wollen aktiv konstruktive Lösungen für eine Finanzierung suchen und auch finanziell mithelfen, das Konzept zu überprüfen.
Aber Das Fest bleibt. Es ist unser FEST, erklären Rita Fromm, Tom Hoyem und die FDP/Aufbruch-Gemeinderatsfraktion.
Donnerstag, 16. Oktober 2008
FDP/A: Blaue Tonne hat den sammelnden Vereinen nicht geschadet
Die Liberalen in Karlsruhe wünschen eine offene Diskussion über die Abfallwirtschaft.
Bis jetzt war es nahezu tabu, neue Gedanken in Karlsruhe zum Thema Abfallwirtschaft einzubringen.
Unsere Fraktion hat als einzige der Stadtverwaltung abgeraten, in einen von vornherein aussichtslosen Rechtsstreit zu gehen und dabei noch Steuergelder auszugeben. Und wir haben Recht behalten: ein „Verbot“ der Blauen Tonne lässt sich nicht durchsetzen.
In die aufgeregte Debatte, in der anderen Parteien Vereine und Kirchen vorgeschoben und unsere Bürger beunruhigt haben, war es die deutliche Meinung der FDP, dass sie nicht glaube, dass die Vereine wegen der Blauen Tonne Altpapier verlieren werden. Wir haben sogar nach einer intensiven Verhandlung mit der Firma der Blauen Tonnen erreicht, dass diese bereit war, nachgewiesenen Verlust auszugleichen. Wir haben Recht behalten. Vereine und Kirchen haben keinen Altpapierverlust erlebt.
Die Debatte über die blaue Tonne hat reflexartige Reaktionen in Parteien und Medien hervorrufen ohne jeglichen Blick für die komplexen Zusammenhänge. In der Politik kann man niemals Entschuldigungen erwarten, aber man kann doch hoffen, dass niemand argumentationsresistent geworden ist. Tom Hoyem, Stadtrat
Bis jetzt war es nahezu tabu, neue Gedanken in Karlsruhe zum Thema Abfallwirtschaft einzubringen.
Unsere Fraktion hat als einzige der Stadtverwaltung abgeraten, in einen von vornherein aussichtslosen Rechtsstreit zu gehen und dabei noch Steuergelder auszugeben. Und wir haben Recht behalten: ein „Verbot“ der Blauen Tonne lässt sich nicht durchsetzen.
In die aufgeregte Debatte, in der anderen Parteien Vereine und Kirchen vorgeschoben und unsere Bürger beunruhigt haben, war es die deutliche Meinung der FDP, dass sie nicht glaube, dass die Vereine wegen der Blauen Tonne Altpapier verlieren werden. Wir haben sogar nach einer intensiven Verhandlung mit der Firma der Blauen Tonnen erreicht, dass diese bereit war, nachgewiesenen Verlust auszugleichen. Wir haben Recht behalten. Vereine und Kirchen haben keinen Altpapierverlust erlebt.
Die Debatte über die blaue Tonne hat reflexartige Reaktionen in Parteien und Medien hervorrufen ohne jeglichen Blick für die komplexen Zusammenhänge. In der Politik kann man niemals Entschuldigungen erwarten, aber man kann doch hoffen, dass niemand argumentationsresistent geworden ist. Tom Hoyem, Stadtrat
Dienstag, 16. September 2008
Rita Fromm Nachfolgerin von Michael Obert im Fraktionsvorsitz
Am 15. September wählte die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion ihre Stellvertreterin Rita Fromm einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden zum 1. Oktober 2008. Ebenso einstimmig wurde Tom Hoyem zum stellv. Vorsitzenden gewählt. Der scheidende Fraktionsvorsitzende Michael Obert, der ab 1. Oktober 2008 als Bürgermeister das Dezernat 6 (Baudezernat, Zoologischer Stadtgarten, Gebäudewirtschaft) leiten wird, wünschte der Fraktion, dass sie weiterhin mit Vernunft und Leidenschaft eine gute liberale Politik für Karlsruhe gestaltet. Nachdem Götz Werner nicht für Michael Obert in den Gemeinderat nachrücken kann (sein Wohnsitz ist außerhalb Karlsruhes) rückt Barbara Kofler nach.
FDP-Bundestagsfraktion: Antrag zur Künstlersozialversicherung
Inzwischen hat die Landesregierung Baden-Württemberg klargestellt, dass sie keine Anschaffung der Künstlersozialversicherung betreiben wird. Die Kulturexperten der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Otto und Christoph Waitz wollen diese Versicherung sachgerecht weiterentwickeln und haben dazu im Sommer bereits einen Antrag (BT-Drucksache 16/9820) im Bundestag eingebracht. Stadträtin Rita Fromm erhofft sich durch den FDP-Antrag eine zukunftsfeste Künstlersozialversicherung und vor allem Absicherung im Alter.
Künstlersozialversicherung erhalten fordert auch Rita Fromm
Am 9. September 2008 erklärte der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages, der FDP-Abgeordnete Hans-Joachim Otto, zu den Plänen einiger Bundesländer für einen Gesetzentwurf über den "Abbau bürokratischer Hemmnisse" die Künstlersozialversicherung abzuschaffen, schieße über das Ziel einer sinnvollen Weiterentwicklung hinaus.
Die Künstlersozialversicherung ist für Künstler eine zentrale Absicherung. Sie ist eine existentielle Sicherheit für sie, die wegen zu geringer Einkünfte keine Vorsorge für ihr Alter treffen könnten. Die FDP-Bundestagsfraktion will die Künstlersozialkasse sachgerecht weiterentwickeln. Dazu muß der Kreis der Versicherungsberechtigten klarer definiert werden.
Die Künstlersozialversicherung ist für Künstler eine zentrale Absicherung. Sie ist eine existentielle Sicherheit für sie, die wegen zu geringer Einkünfte keine Vorsorge für ihr Alter treffen könnten. Die FDP-Bundestagsfraktion will die Künstlersozialkasse sachgerecht weiterentwickeln. Dazu muß der Kreis der Versicherungsberechtigten klarer definiert werden.
Dienstag, 29. Juli 2008
Heroin- Modell: Entscheidung liegt beim Gemeinderat Karlsruhe
Aus der Presse müssen die Fraktionen erfahren, daß die Stadtverwaltung zum Beginn des Jahres 2009 das von der AWO gemeinsam mit der Stadt getragene Heroinprojekt einstellen will. Woher nimmt die Verwaltung die Erkenntnis, dass für eine Fortführung „keine politische Mehrheit zu finden sei“?, schrieb am 29.7.2008 im Namen der FDP/Aufbruch für Karlsruhe - Fraktion, die Fraktionsgeschäftsführerin Barbara Kofler an Herrn Oberbürgermeister Heinz Fenrich.
Kein Ausschuss wurde mit der Fragestellung betraut. Hätten Sie Sorge, dass wieder alle Fraktionen, der Vernunft folgend, einer Weiterführung des Projektes zustimmen? Der Karlsruher Gemeinderat hat – wie übrigens auch die Schweizer in mehreren Urabstimmungen – früh erkannt, dass gehandelt werden muss! Sieht man einmal von den menschlichen Schicksalen ab, so muss zur Kenntnis genommen werden, dass die Folgekosten der Beschaffungskriminalität und der gesundheitlichen Begleiterscheinungen bei weitem die Projektkosten übertreffen.
Auch wenn es ärgerlich ist, dass sich die große Koalition uneinsichtig zeigt, sollte hier nicht überstürzt gehandelt werden. Gehen wir den demokratischen Weg: direkt nach der Sommerpause sollten der Jugendhilfe- und der Sozialausschuss in einer gemeinsamen Sitzung mit der Thematik befaßt werden.
Kein Ausschuss wurde mit der Fragestellung betraut. Hätten Sie Sorge, dass wieder alle Fraktionen, der Vernunft folgend, einer Weiterführung des Projektes zustimmen? Der Karlsruher Gemeinderat hat – wie übrigens auch die Schweizer in mehreren Urabstimmungen – früh erkannt, dass gehandelt werden muss! Sieht man einmal von den menschlichen Schicksalen ab, so muss zur Kenntnis genommen werden, dass die Folgekosten der Beschaffungskriminalität und der gesundheitlichen Begleiterscheinungen bei weitem die Projektkosten übertreffen.
Auch wenn es ärgerlich ist, dass sich die große Koalition uneinsichtig zeigt, sollte hier nicht überstürzt gehandelt werden. Gehen wir den demokratischen Weg: direkt nach der Sommerpause sollten der Jugendhilfe- und der Sozialausschuss in einer gemeinsamen Sitzung mit der Thematik befaßt werden.
FDP ist Motor der Koalition in Baden-Württemberg
(Stuttgart, fdp) Anlässlich der bevorstehenden Halbzeit der Legislaturperiode stellte die Spitze der Südwestliberalen am 25.7.2008 ihre Bilanz der Öffentlichkeit vor. Die Landesvorsitzende der baden-württembergischen FDP/DVP, Birgit Homburger, der stellvertretende Ministerpräsident und Justizminister Prof. Dr. Ulrich Goll, der Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag, Dr. Ulrich Noll, und der Wirtschaftsminister Ernst Pfister zogen bei einer Pressekonferenz ein überaus positives Fazit.
„Versprochen - beschlossen – gehalten: Wir stehen nachweislich für diesen Mechanismus ehrlicher Politik!“ – so die Landesvorsitzende der FDP am Beginn ihrer Erläuterungen. Birgit Homburger legte mit ihren Kollegen aus der Partei eine umfangreiche Bilanz vor. Sie erklärte weiter: „Die gute Halbzeitbilanz der Landesregierung in Baden-Württemberg zeigt vor allem im Vergleich mit der schwarz-roten Stillstandskoalition in Berlin: Die FDP macht den Unterschied! Durch unsere klare und entschlossene Politik waren und sind wir der Motor in dieser Koalition. Die erste Hälfte der Legislaturperiode liegt fast hinter uns. Die FDP ist in einer Parteienlandschaft, die fast schon beliebig laviert, zur Partei mit dem klarsten Programm und dem klarsten Profil geworden. Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass wir auch weiterhin der Garant für einen zuverlässigen Kurs bleiben. Dank uns ist das Land nicht an der kurzen Leine der schwarz-roten Koalition.“
Der baden-württembergische Justizminister und stellvertretende Vorsitzende
der Landes-FDP, Prof. Dr. Ulrich Goll, erklärte: „Unsere Leistungsbilanz kann sich sehen lassen. Die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass wir für eine Politik mit Augenmaß stehen. „Viel hilft viel“ war noch nie unsere Devise. Wenn andere fast schon reflexartig nach immer neuen Verboten und immer neuen Überwachungsmaßnahmen rufen, ist es allein die FDP, die die Freiheit der Menschen und die Bürgerrechte aktiv verteidigt und unseren Rechtstaat mit wacher Vernunft sinnvoll weiterentwickelt.“
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, erklärte: „Wir stehen vor umfassenden Veränderungen und Herausforderungen in Gesellschaft und Staat. Die funktionierende Koalition in Baden-Württemberg zeigt deutlich, dass wir Liberale den Angstmachern in allen anderen Parteien eine Politik entgegensetzen, die Mut macht, die Freiheit zu nutzen und für sich selber und andere Verantwortung zu übernehmen. Wir gestalten Politik, die nahe an den Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern ist und nie den Blick für die wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft verliert.“
Der Wirtschaftsminister Ernst Pfister erklärte: „Ich habe mit offensiver Technologiepolitik das Saatgut für neue und moderne Arbeitsplätze gelegt. Wir haben im Land den bundesweit besten Wirtschaftsstandort, gesunde Haushaltszahlen und eine exzellente Forschungs- und Bildungsstruktur geschaffen. Während die Bundesregierung Schulden macht und den Bürgerinnen und Bürgern immer noch das Geld aus der Tasche zieht, schaffen wir hier mit wirtschaftsfreundlicher Politik die Grundlagen für dauerhaften Wohlstand. Wir werden als Liberale auch weiter für weniger Belastungen der Bürgerinnen und Bürger und die richtigen Investitionen für unseren Wohlstand einstehen.“
„Versprochen - beschlossen – gehalten: Wir stehen nachweislich für diesen Mechanismus ehrlicher Politik!“ – so die Landesvorsitzende der FDP am Beginn ihrer Erläuterungen. Birgit Homburger legte mit ihren Kollegen aus der Partei eine umfangreiche Bilanz vor. Sie erklärte weiter: „Die gute Halbzeitbilanz der Landesregierung in Baden-Württemberg zeigt vor allem im Vergleich mit der schwarz-roten Stillstandskoalition in Berlin: Die FDP macht den Unterschied! Durch unsere klare und entschlossene Politik waren und sind wir der Motor in dieser Koalition. Die erste Hälfte der Legislaturperiode liegt fast hinter uns. Die FDP ist in einer Parteienlandschaft, die fast schon beliebig laviert, zur Partei mit dem klarsten Programm und dem klarsten Profil geworden. Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen, dass wir auch weiterhin der Garant für einen zuverlässigen Kurs bleiben. Dank uns ist das Land nicht an der kurzen Leine der schwarz-roten Koalition.“
Der baden-württembergische Justizminister und stellvertretende Vorsitzende
der Landes-FDP, Prof. Dr. Ulrich Goll, erklärte: „Unsere Leistungsbilanz kann sich sehen lassen. Die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass wir für eine Politik mit Augenmaß stehen. „Viel hilft viel“ war noch nie unsere Devise. Wenn andere fast schon reflexartig nach immer neuen Verboten und immer neuen Überwachungsmaßnahmen rufen, ist es allein die FDP, die die Freiheit der Menschen und die Bürgerrechte aktiv verteidigt und unseren Rechtstaat mit wacher Vernunft sinnvoll weiterentwickelt.“
Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Ulrich Noll, erklärte: „Wir stehen vor umfassenden Veränderungen und Herausforderungen in Gesellschaft und Staat. Die funktionierende Koalition in Baden-Württemberg zeigt deutlich, dass wir Liberale den Angstmachern in allen anderen Parteien eine Politik entgegensetzen, die Mut macht, die Freiheit zu nutzen und für sich selber und andere Verantwortung zu übernehmen. Wir gestalten Politik, die nahe an den Anliegen der Bürgerinnen und Bürgern ist und nie den Blick für die wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft verliert.“
Der Wirtschaftsminister Ernst Pfister erklärte: „Ich habe mit offensiver Technologiepolitik das Saatgut für neue und moderne Arbeitsplätze gelegt. Wir haben im Land den bundesweit besten Wirtschaftsstandort, gesunde Haushaltszahlen und eine exzellente Forschungs- und Bildungsstruktur geschaffen. Während die Bundesregierung Schulden macht und den Bürgerinnen und Bürgern immer noch das Geld aus der Tasche zieht, schaffen wir hier mit wirtschaftsfreundlicher Politik die Grundlagen für dauerhaften Wohlstand. Wir werden als Liberale auch weiter für weniger Belastungen der Bürgerinnen und Bürger und die richtigen Investitionen für unseren Wohlstand einstehen.“
Freitag, 25. Juli 2008
Willi Bauer 90 Jahre "alt" geworden
Am 25. Juli feierte mit einem morgendlichen Champagnerempfang das liberale "Urgestein" Willi Bauer seinen 90. Geburtstag. Stadträtin Rita Fromm überbrachte die Geburtstagsgrüße und Glückwünsche von Ministerpräsident Günther Oettinger, Oberbürgermeister Heinz Fenrich und dem Karlsruher Gemeinderat. Die Gäste erlebten ein strahlendes Geburtstagskind, dass dies und das aus dem Parteileben verschmitzt erzählte. Wer ihn lange nicht gesehen hatte, freute sich über seine Vitalität. Und deshalb stand auf der Glückwunschskala ganz oben, dass Willi noch lange solche bemerkenswerte Gesundheit und Herzlichkeit begleiten möge.
Donnerstag, 24. Juli 2008
Liselotte Funcke: Herzlichen Glückwunsch zum 90. Geburtstag
In ihrem Vortrag über “Gleichberechtigung 1958-2008 - was liberale Frauen bewirkt haben…” am 24. Juli 2008 im FDP-Ortsverband Bretten würdigte die Vorsitzende der Liberalen Frauen Mittelbaden, Stadträtin Rita Fromm, die Verdienste der ehemaligen Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Liselotte Funcke. Ihr mutiges Verhalten und ihre eindringlichen Warnungen in der Bundestagsdebatte vom Mai 1968 zur Verabschiedung der Notstandsgesetze und die darin vorgesehene Dienstverpflichtung der Frauen speziell im Lazarettdienst ziehen Kreise bis ins heute. Ebenso auch ihre Tätigkeit als Ausländerbeauftragte der Bundesregierung von 1981-1991. Engagiert kämpfte sie für eine verbesserte Integration der in Deutschland lebenden Türken und erhielt den Beinamen “Engel der Türken”. Dafür wurde sie mit der Ehrendoktorwürde der türkischen Universität Bursa ausgezeichnet. Bezeichnend für ihr liberales Engagement der Titel des von ihr 1984 herausgegebenen Buches Frei sein, um andere frei zu machen.
Mittwoch, 23. Juli 2008
Wildparkstadion: reden, reden, reden....
... auch das von den BNN am 22.7. veranstaltete Bürgerforum brachte keine neuen Erkenntnisse zur Weiterentwicklung des Fußballstadion-Standortes Karlsruhe. Stattdessen immer wieder Altes in neuer Verpackung. Mir kommt es vor, wie die "Angst des Torwarts vor dem Elfmeter". Eine Angst vor der Verantwortung?
Dienstag, 22. Juli 2008
Manfred Bögle: Geschichten aus dem Badischen
Liebe Besucher und Besucherinnen meines Blogs,
Manfred Bögle aus Karlsruhe schreibt fast wöchentlich Geschichten aus dem alten und neuen Karlsruhe. Diesmal über:
Badischer Geist
vor 225 Jahren, am 23. Juli 1783, hob Markgraf Karl Friedrich von Baden, der spätere Großherzog, als einer der ersten deutschen Fürsten die Leibeigenschaft auf. Die Bedeutung dieses Schrittes wird auch nicht geschmälert wenn man weiß, dass es sich bei der im Karlsruher Schloss verkündeten Maßnahme faktisch nur um eine „Verwaltungsreform mit dem Ziel einer Modernisierung und Homogenisierung der Herrschaftsverhältnisse im Land“ handelte. In weiten Kreisen der Kurpfalz war die Aufhebung der Leibeigenschaft schon 300 Jahre zuvor praktiziert worden.
Der frühere Leiter des Karlsruher Generallandesarchivs, Prof. Hansmartin Schwarzmaier, bringt es auf den Punkt: „Baden war ein Vorreiter!“ Auch bei der Aufhebung der Leibeigenschaft zeigte sich der beliebte badische Fürst als ausgesprochen fortschrittlich und mit der Aufhebung der Leibeigenschaft wehte bei uns ein „neuer badischer Geist“.
Wie können wir nun „unserem“ Karl-Friedich am morgigen Tag danken?
Indem wir zum Beispiel liebevoll an ihn denken, eine Ehrenrunde um das Karlsruher Schloss drehen und „die Karl-Friedrich-Straße“ gehen. Symbolisch und auch ganz real!
Auf dem Weg zwischen Ettlinger Tor-Platz und Marktplatz werden wir dann vielleicht Gelegenheit finden, über das Thema der „badischen Leibeigenschaft“ nachzudenken, denn der Begriff hat von der Meta-Ebene aus betrachtet auch positive Aspekte. So haben wir selbstverständlich auch heute noch einen „Leib“ mit Leib-Eigenschaften – wir Badener bestehen nicht nur aus „Haut und Knochen“.
Was ist nun das Wichtigste bei der „badischen Leib-Eigenschaft“?
Dass wir „durchlässig“ sind,
dass wir unseren Leib empfänglich machen für alle Lebensäußerungen: für die Freude, für die Trauer, für die Lust, für den Schmerz, für das Aufbegehren, für die Nachsicht – überhaupt für alle Gefühle und Empfindungen, die das Leben so mit sich bringt. Wenn wir nichts ausklammern und abspalten, wenn wir bereit sind, das Leben so anzunehmen wie es auf uns zuläuft, kommen wir an die Quelle unserer Lebenskraft – und dort finden wir auch den Mut, den wir brauchen, um, aus schlechten Geschichten gute Geschichten zu machen
Am Ende der Karl-Friedrich-Straße am Marktplatz spüren wir dann vielleicht auch eine weitere „badische Leib-Eigenschaft“: großen Hunger! Da trifft es sich bestens, dass sich unmittelbar an der Ecke Karl-Friedrich/Hebelstraße ein „badischer Eck-Wert“ auftut: das Restaurant Kaiserhof. Und schon meldet sich der „badische Leib“ mit einem Vorschlag:
„Jetzt wäre ein badisches Leib-Gericht genau das Richtige!“
Zum Beispiel „Badisches Rindfleisch mit Kartoffeln und frisch geriebenem Meerrettich“, das Leibgericht des Karlsruher Geschichtenerzählers.
Es gibt keinen Grund, den „badischen Leib“ zu enttäuschen. Nur kräftig zugelangt!
Baden hat schon immer Appetit gemacht!
Manfred Bögle
Manfred Bögle aus Karlsruhe schreibt fast wöchentlich Geschichten aus dem alten und neuen Karlsruhe. Diesmal über:
Badischer Geist
vor 225 Jahren, am 23. Juli 1783, hob Markgraf Karl Friedrich von Baden, der spätere Großherzog, als einer der ersten deutschen Fürsten die Leibeigenschaft auf. Die Bedeutung dieses Schrittes wird auch nicht geschmälert wenn man weiß, dass es sich bei der im Karlsruher Schloss verkündeten Maßnahme faktisch nur um eine „Verwaltungsreform mit dem Ziel einer Modernisierung und Homogenisierung der Herrschaftsverhältnisse im Land“ handelte. In weiten Kreisen der Kurpfalz war die Aufhebung der Leibeigenschaft schon 300 Jahre zuvor praktiziert worden.
Der frühere Leiter des Karlsruher Generallandesarchivs, Prof. Hansmartin Schwarzmaier, bringt es auf den Punkt: „Baden war ein Vorreiter!“ Auch bei der Aufhebung der Leibeigenschaft zeigte sich der beliebte badische Fürst als ausgesprochen fortschrittlich und mit der Aufhebung der Leibeigenschaft wehte bei uns ein „neuer badischer Geist“.
Wie können wir nun „unserem“ Karl-Friedich am morgigen Tag danken?
Indem wir zum Beispiel liebevoll an ihn denken, eine Ehrenrunde um das Karlsruher Schloss drehen und „die Karl-Friedrich-Straße“ gehen. Symbolisch und auch ganz real!
Auf dem Weg zwischen Ettlinger Tor-Platz und Marktplatz werden wir dann vielleicht Gelegenheit finden, über das Thema der „badischen Leibeigenschaft“ nachzudenken, denn der Begriff hat von der Meta-Ebene aus betrachtet auch positive Aspekte. So haben wir selbstverständlich auch heute noch einen „Leib“ mit Leib-Eigenschaften – wir Badener bestehen nicht nur aus „Haut und Knochen“.
Was ist nun das Wichtigste bei der „badischen Leib-Eigenschaft“?
Dass wir „durchlässig“ sind,
dass wir unseren Leib empfänglich machen für alle Lebensäußerungen: für die Freude, für die Trauer, für die Lust, für den Schmerz, für das Aufbegehren, für die Nachsicht – überhaupt für alle Gefühle und Empfindungen, die das Leben so mit sich bringt. Wenn wir nichts ausklammern und abspalten, wenn wir bereit sind, das Leben so anzunehmen wie es auf uns zuläuft, kommen wir an die Quelle unserer Lebenskraft – und dort finden wir auch den Mut, den wir brauchen, um, aus schlechten Geschichten gute Geschichten zu machen
Am Ende der Karl-Friedrich-Straße am Marktplatz spüren wir dann vielleicht auch eine weitere „badische Leib-Eigenschaft“: großen Hunger! Da trifft es sich bestens, dass sich unmittelbar an der Ecke Karl-Friedrich/Hebelstraße ein „badischer Eck-Wert“ auftut: das Restaurant Kaiserhof. Und schon meldet sich der „badische Leib“ mit einem Vorschlag:
„Jetzt wäre ein badisches Leib-Gericht genau das Richtige!“
Zum Beispiel „Badisches Rindfleisch mit Kartoffeln und frisch geriebenem Meerrettich“, das Leibgericht des Karlsruher Geschichtenerzählers.
Es gibt keinen Grund, den „badischen Leib“ zu enttäuschen. Nur kräftig zugelangt!
Baden hat schon immer Appetit gemacht!
Manfred Bögle
Donnerstag, 17. Juli 2008
Michael Obert zum Bürgermeister der Stadt Karlsruhe gewählt.
Herzlichen Glückwunsch!!
Am 15. Juli 2008 wurde in öffentlicher Sitzung des Gemeinderates Michael Obert zum Bürgermeister des Dezernats 6 (Planen, Bauen, Immobilienmanagement) mit 26 von 48 Stimmen gewählt. Wolfram Jäger (CDU), 45 von 48 Stimmen, ist der neugewählte Bürgermeister des Dezernats 2 (Kultur, Bürgerservice und Sicherheit). BM Harald Denecken(SPD) erhielt 41 von 48 Stimmen als ständiger Vertreter des Oberbürgermeisters mit der Bezeichnung Erster Bürgermeister.
Und weiter in nichtöffentlicher Sitzung wurden diese Amtsleiter gewählt: Anne Sick, Leiterin Hochbau und Gebäudemanagement sowie Marc Funk, Leiter Wirtschaftsförderung.
Jetzt wieder aktuell
Nun ist der Blog mit dem Blog der FDP-Karlsruhe verlinkt und Sie erfahren wieder dies und das aus dem Gemeinderat und der Kommunalpolitik.
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