Antrag : Stadtverwaltung initiiert die Gründung einer „Bürgerstiftung Karlsruhe“

Schon im Jahr 2000 hat die Fraktion FDP/Aufbruch für Karlsruhe eine Bürgerstiftung angeregt. Leider wurde dieser Gedanke damals von der Gemeinderatsmehrheit nicht weiter verfolgt. Ein entsprechender Antrag, für den Doppelhaushalt 2001/2002 auch städtische Mittel als Anschubfinanzierung zur Verfügung zu stellen, wurde zwar von der Stadtverwaltung positiv beschieden, aber von der Gemeinderatsmehrheit damals abgelehnt.
Ein erster Schritt für mehr bürgerlichen Gemeinsinn ist mit der Einrichtung des Aktivbüros erfolgt. Mit der Online-Freiwilligenagentur hat die Stadt eine Anlaufstelle für Angebote und Nachfragen für ehrenamtliche Bürgerleistungen geschaffen. Was fehlt ist eine Bürgerstiftung, die Aktivitäten und Initiativen von Bürgern, Organisationen und Initiativen aus den Erträgen ihres Stiftungsvermögens unterstützt, wo öffentliche Gelder nicht ausreichend bzw. nicht fließen können. Mit festgesetzten Einlagen können alle Bürger und Bürgerinnen, ebenso auch Wirtschaftsunternehmen, zu Stiftern werden und damit ihre gesellschaftliche Verantwortung für das geistige, kulturelle und soziale Leben einbringen. Auch Erbschaften könnten in die Stiftung eingebracht werden. Was alles unterstützt werden soll, wird durch die Satzung bestimmt. In unserer TechnologieRegion könnte der Stiftungszweck auch die Förderung Hochbegabter sein.
Die Fraktion regt an, dass sich in der Anfangsphase die Stadt mitbeteiligt, indem sie entsprechend der Höhe jedes gestifteten Euro ihre Einlage in gleicher Höhe folgen lässt.

19.11. - Liberale Stichtage: Freiherr vom Stein erlässt vor 200 Jahren die Städteordnung für Preußen

Ironischerweise sollte sich die schwere Niederlage im Krieg von 1806 für Preußen nachträglich als Glücksfall erweisen: Denn nun kamen diejenigen Kräfte an der Staatsspitze zum Zuge, die die preußische Monarchie an Haupt und Gliedern reformieren wollten. Einer ihrer Köpfe war der nassauische Freiherr Karl vom Stein, 1807/1808 leitender Minister Preußen.

Mit ihm begann die bis heute noch als Vorbild geltende „preußische Reformzeit“. Eines ihrer zentralen Elemente war die Einführung der städtischen Selbstverwaltung mit königlichem Erlass vom 19.11.1808 - damit gab die Monarchie ihre Bevormundung des städtischen Bürgertums auf; fortan sollten die Stadtgemeinden ihre Angelegenheiten weitgehend selbst regeln und ihre „Stadtregierung“ selber wählen, wenngleich sie noch der königlichen Bestätigung bedurfte.

Trotz aller Anlaufschwierigkeiten und Einschränkungen – die Polizei blieb vorerst staatlich – war dies ein wichtiger Schritt in Richtung politischer Partizipation, zumal das Bürgerrecht gleichzeitig stark ausgeweitet wurde. Dieser ursprünglich weniger vom Bürgertum erkämpfte als vielmehr von einer liberalen Beamtenschaft durchgesetzte Akt machte die preußischen und deutschen Städte mittelfristig zur Schule der Demokratie und im Laufe des 19. Jahrhunderts zu einer Hochburg des Liberalismus.

Das Fest ist ein Fest überregionaler Bedeutung

„Nach Regen kommt Sonne“, meint der stellvertretende
Fraktionsvorsitzender der FDP, Tom Hoyem, Mitglied des
Jugendhilfeausschusses.
Ärgerlich selbstverständlich, dass Regen dieses Jahr Verluste für Das Fest verursacht hat. Aber nach Regen kommt Sonne.
Das Fest ist ein Karlsruher Event von herausragender Bedeutung. Das
wollen wir klar behalten.
Karlsruhe Stadt hat versprochen für eine 3jährige Periode eine
Garantie für Das Fest zu geben. Das erste Jahr ist ein bisschen
unglücklich verlaufen, aber wir müssen keine Regen-Depressionen
aufkommen lassen. Das Fest muss weiter gehen.
"Ich bin selbstverständlich bereit mit am Runden Tisch zu sitzen" und
das Konzept zu diskutieren. Aber jetzt ist keine Zeit für Panik.
"Wir wollen Das Fest", sagt FDP-Fraktionsvorsitzende Rita Fromm. Jeder Steuer-Euro muss ganz klar überlegt werden, aber das Fest ist ein Wahrzeichen für unsere Stadt. Wir wollen aktiv konstruktive Lösungen für eine Finanzierung suchen und auch finanziell mithelfen, das Konzept zu überprüfen.
Aber Das Fest bleibt. Es ist unser FEST, erklären Rita Fromm, Tom Hoyem und die FDP/Aufbruch-Gemeinderatsfraktion.

Rita Fromm Nachfolgerin von Michael Obert im Fraktionsvorsitz

Am 15. September wählte die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion ihre Stellvertreterin Rita Fromm einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden zum 1. Oktober 2008. Ebenso einstimmig wurde Tom Hoyem zum stellv. Vorsitzenden gewählt. Der scheidende Fraktionsvorsitzende Michael Obert, der ab 1. Oktober 2008 als Bürgermeister das Dezernat 6 (Baudezernat, Zoologischer Stadtgarten, Gebäudewirtschaft) leiten wird, wünschte der Fraktion, dass sie weiterhin mit Vernunft und Leidenschaft eine gute liberale Politik für Karlsruhe gestaltet. Nachdem Götz Werner nicht für Michael Obert in den Gemeinderat nachrücken kann (sein Wohnsitz ist außerhalb Karlsruhes) rückt Barbara Kofler nach.

FDP-Bundestagsfraktion: Antrag zur Künstlersozialversicherung

Inzwischen hat die Landesregierung Baden-Württemberg klargestellt, dass sie keine Anschaffung der Künstlersozialversicherung betreiben wird. Die Kulturexperten der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Joachim Otto und Christoph Waitz wollen diese Versicherung sachgerecht weiterentwickeln und haben dazu im Sommer bereits einen Antrag (BT-Drucksache 16/9820) im Bundestag eingebracht. Stadträtin Rita Fromm erhofft sich durch den FDP-Antrag eine zukunftsfeste Künstlersozialversicherung und vor allem Absicherung im Alter.

Wildparkstadion: reden, reden, reden....

... auch das von den BNN am 22.7. veranstaltete Bürgerforum brachte keine neuen Erkenntnisse zur Weiterentwicklung des Fußballstadion-Standortes Karlsruhe. Stattdessen immer wieder Altes in neuer Verpackung. Mir kommt es vor, wie die "Angst des Torwarts vor dem Elfmeter". Eine Angst vor der Verantwortung?

Manfred Bögle: Geschichten aus dem Badischen

Liebe Besucher und Besucherinnen meines Blogs,
Manfred Bögle aus Karlsruhe schreibt fast wöchentlich Geschichten aus dem alten und neuen Karlsruhe. Diesmal über:

Badischer Geist

vor 225 Jahren, am 23. Juli 1783, hob Markgraf Karl Friedrich von Baden, der spätere Großherzog, als einer der ersten deutschen Fürsten die Leibeigenschaft auf. Die Bedeutung dieses Schrittes wird auch nicht geschmälert wenn man weiß, dass es sich bei der im Karlsruher Schloss verkündeten Maßnahme faktisch nur um eine „Verwaltungsreform mit dem Ziel einer Modernisierung und Homogenisierung der Herrschaftsverhältnisse im Land“ handelte. In weiten Kreisen der Kurpfalz war die Aufhebung der Leibeigenschaft schon 300 Jahre zuvor praktiziert worden.

Der frühere Leiter des Karlsruher Generallandesarchivs, Prof. Hansmartin Schwarzmaier, bringt es auf den Punkt: „Baden war ein Vorreiter!“ Auch bei der Aufhebung der Leibeigenschaft zeigte sich der beliebte badische Fürst als ausgesprochen fortschrittlich und mit der Aufhebung der Leibeigenschaft wehte bei uns ein „neuer badischer Geist“.

Wie können wir nun „unserem“ Karl-Friedich am morgigen Tag danken?
Indem wir zum Beispiel liebevoll an ihn denken, eine Ehrenrunde um das Karlsruher Schloss drehen und „die Karl-Friedrich-Straße“ gehen. Symbolisch und auch ganz real!

Auf dem Weg zwischen Ettlinger Tor-Platz und Marktplatz werden wir dann vielleicht Gelegenheit finden, über das Thema der „badischen Leibeigenschaft“ nachzudenken, denn der Begriff hat von der Meta-Ebene aus betrachtet auch positive Aspekte. So haben wir selbstverständlich auch heute noch einen „Leib“ mit Leib-Eigenschaften – wir Badener bestehen nicht nur aus „Haut und Knochen“.

Was ist nun das Wichtigste bei der „badischen Leib-Eigenschaft“?

Dass wir „durchlässig“ sind,

dass wir unseren Leib empfänglich machen für alle Lebensäußerungen: für die Freude, für die Trauer, für die Lust, für den Schmerz, für das Aufbegehren, für die Nachsicht – überhaupt für alle Gefühle und Empfindungen, die das Leben so mit sich bringt. Wenn wir nichts ausklammern und abspalten, wenn wir bereit sind, das Leben so anzunehmen wie es auf uns zuläuft, kommen wir an die Quelle unserer Lebenskraft – und dort finden wir auch den Mut, den wir brauchen, um, aus schlechten Geschichten gute Geschichten zu machen

Am Ende der Karl-Friedrich-Straße am Marktplatz spüren wir dann vielleicht auch eine weitere „badische Leib-Eigenschaft“: großen Hunger! Da trifft es sich bestens, dass sich unmittelbar an der Ecke Karl-Friedrich/Hebelstraße ein „badischer Eck-Wert“ auftut: das Restaurant Kaiserhof. Und schon meldet sich der „badische Leib“ mit einem Vorschlag:
„Jetzt wäre ein badisches Leib-Gericht genau das Richtige!“

Zum Beispiel „Badisches Rindfleisch mit Kartoffeln und frisch geriebenem Meerrettich“, das Leibgericht des Karlsruher Geschichtenerzählers.

Es gibt keinen Grund, den „badischen Leib“ zu enttäuschen. Nur kräftig zugelangt!
Baden hat schon immer Appetit gemacht!

Manfred Bögle

Jetzt wieder aktuell

Nun ist der Blog mit dem Blog der FDP-Karlsruhe verlinkt und Sie erfahren wieder dies und das aus dem Gemeinderat und der Kommunalpolitik.

Grüße zum Weihnachtsfest

Während des Nüsseknackens im Advent fiel mein Blick auf unseren Nußknacker und ich erinnerte mich an dieses Gedicht von Hoffmann von Fallersleben.

Nußknacker,
Du machst ein grimmig Gesicht -
Ich aber, ich fürchte mich nicht:
Ich weiß, du meinst es gut mit mir,
Drum bring ich meine Nüsse dir.
Ich weiß, du bist ein Meister im Knacken:
Du kannst mit deinen dicken Backen
Gar hübsch die harten Nüsse packen
Und weißt sie vortrefflich aufzuknacken.
Nußknacker, drum bitt ich dich, bitt ich dich,
O knacke nur, knacke nur immerzu!
Ich will dir zu ehren
Die Kerne verzehren.
O knacke nur, knack knack knack! Immerzu!
Ei welch ein braver Kerl bist du!

Gewerbesteuer ist altmodisch und ungerecht

- aus der Pressemitteilung des FDP-Kreisverbandes Karlsruhe-Stadt vom 20.9.2007 -

Die Gewerbesteuer ist altmodisch und ungerecht und muss durch einer modernen und gerechten Steuer ersetzt werden. Sie ist keine zuverlässige Kalkulationsgrundlage. Zudem stellt sie eine einseitige Belastung für die örtliche Wirtschaft dar. Deutschland braucht eine Steuerstrukturreform: Niedrig, einfach und gerecht sind unsere Kriterien; damit sich Leistung in Deutschland wieder lohnt.

Der FDP- Steuertarif endet für Unternehmen bei 25%. Das gibt den Betrieben Spielräume für die Schaffung neuer Arbeitsplätze und für mehr Investitionen.

Die international nahezu unbekannte Gewerbesteuer ist ein Wettbewerbsnachteil für die Unternehmen in Deutschland und muss abgeschafft werden. Im Gegenzug sollen die Gemeinden einen Zuschlag auf die deutlich gesunkene Einkommensteuer und Körperschaftsteuer mit eigenem Hebesatzrecht erhalten. Darüber hinaus soll ihr Anteil an der Umsatzsteuer von heute 2,2 % auf 12 % steigen. Das sichert eine solide Finanzausstattung der Kommunen.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat im Deutschlandprogramm vom 06. September auf der Klausursitzung in Wiesbaden dieses beschlossen und will bundesweit hierfür kämpfen.

Stadtplanung und Wirtschaftsförderung im Spannungsfeld einer nachhaltigen Stadtentwicklung

Inwieweit eine Standortsicherung eines Unternehmens im globalisierten Wettbewerb gewährleistet ist, ist immer unsicherer geworden. Das belegen Firmenentscheidungen der letzten Wochen und führen uns vor Augen, wie schwer es heute für eine kommunale Wirtschaftspolitik und ein Flächenmanagement geworden ist.
Durch den Wegzug von Firmen zeigt sich, dass die Gewerbesteuer keine verlässliche Steuereinnahme ist. Seit Jahren fordert die FDP - aktuell die FDP-Bundestagsfraktion in ihrem www.deutschlandprogramm.de - die Gewerbesteuer abzuschaffen und durch eine andere - unternehmensunabhängigere und neutralere – Steuer zu ersetzen. Deshalb bleibt uns vorerst nur die Hoffnung, dass wir im Bundestag endlich dafür eine Mehrheit bekommen, um mehr Handlungsfreiheit für die kommunalen Entwicklungen zu gewinnen.

Die Ausweisung einer Gewerbefläche ist ein immer schwieriger werdender Abwägungsprozeß, wie der Eingriff mit nachhaltigen Ausgleichsmaßnahmen kompensiert werden kann.

Zum Gemeinderatsbeschluß vom 17. Juli 2007, TOP 7 Rheinhafen-Dampfkraftwerk in Karlsruhe-Daxlanden: Stellungnahme Rita Fromm für die FDP/Aufbruch für Karlsruhe-Fraktion:

Energiestandort Karlsruhe durch Energiemix wettbewerbsfähig halten

Das Bebauungsplanverfahren schafft mit dem Einleitungs- und Auslegungsgeschluß gemäß dem Baugesetzbuch die planungsrechtliche Grundlage für die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Erweiterung der bestehenden Anlagenkapazität des Rheinhafen-Dampfkraftwerks in Daxlanden - um einen weiteren Steinkohle befeuerten Kraftwerksblock RDK 8 mit einer Grundlast von 800 MW sowie die Modernisierung und Ertüchtigung der bestehenden GUD-Anlage als GUD 6S - durch das Regierungspräsidium Karlsruhe. Betriebsbeginn soll Anfang 2012 sein.

Breitere Ressourcenverfügbarkeit macht von Gaslieferungen unabhängiger

Der Karlsruher Rheinhafen kann mit den zusätzlichen Steinkohle-Lieferungen seinen Umschlag erhöhen und wird der Stadtkasse - Stand heute - mindestens 600.000 EUR mehr einbringen.

Durch hohen Wirkungsgrad und Kraft-Wärme-Kopplung Senkung kann spezifische CO2-Emission gesenkt werden

Meine Fraktion nimmt die Sorgen um die Gesundheit und das Klima ernst. Gleichzeitig warnen wir aber vor Verteufelung dieser Technologie. Da fossile Energieträger bis auf Weiteres noch ein unverzichtbarer Teil des Gesamt-Energiemixes in Deutschland sind, die Kernkraft ebenso umstritten ist, können wir auf Kohle befeuerte Kraftwerke nicht verzichten.

Die gutachterliche Immissionsprognose kommt trotz prognostizierter Zusatzbelastung bei der Luftbewertung zum Ergebnis, dass keine signifikanten Veränderungen zu erwarten sind, auch keine erheblichen Auswirkungen bei kumulativer Betrachtung. Denn in den umliegenden Wohngebieten ist eine Belastung unterhalb der Irrelevanzkriterien errechnet worden. Wie die Mitarbeiter im Nahbereich – dem Werksgelände -, mit welchen Auflagen, zu schützen sind, ist eine selbstverständliche Aufgabe des Arbeitsschutzes.

Es bleibt eine ständige Herausforderung für Forschung und Industrie, die Rauchgasemissionen
- Schwebstaub (PM 10) und NOx ebenso wie CO2 - noch weiter zu minimieren. Wie das Kraftwerk nach 2011 aussehen wird, wird die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zeigen.

FDP fordert Durchführungsvertrag zwischen der Stadt und der EnBW

Darin soll u.a. vereinbart werden:

1. Eine freiwillige Reduktion von Schadstoffkomponenten über die jetzige Gesetzgebung hinaus
2. Eine Begrenzung des Schwermetallgehaltes der zu verarbeitenden Steinkohle
3. Eine Durchgrünung des Kraftwerkgeländes und Vernetzung mit dem künftigen Landschaftspark Rheinaue
4. Eine rheinnahe Hafenquerung für den Fuß- und Radverkehr
5. Die Ausgleichsmaßnahmen für den Eingriff nicht dem Öko-Konto zuschlagen, sondern als "Vor-Ort-Ausgleich" im Landschaftspark Rheinaue vornehmen
6. Die Industriearchitektur mit einem Farb- und Lichtkonzept gestalterisch aufzuwerten und zu einem "Leuchtturm" im High-Tech-Standort Karlsruhe zu markieren.

Um Luftschadstoffe im Belastungsraum Karlsruhe zu senken, unterstützen wir die Stadtverwaltung nachdrücklich, dass von der Immissionsschutzbehörde auch geprüft wird, inwieweit eine Übertragung modernerer Rauchgasreinigungstechniken auf bereits bestehende Anlagen der EnBW in Betracht kommen und damit auch bei Altanlagen die Emissionsforderungen erhöht werden können.
Mit Mehrheit vom Gemeinderat beschlossen. rfr