Donnerstag, 4. Juni 2009

Wahlkampf-Resümee aus liberaler Sicht



„Mit der Aktion 'Die FDP mit Ihnen im Gespräch' konnten sich die Bürger und Bürgerinnen ein persönliches Bild von den Kandidaten und ihren Aussagen machen. Unser Kandidatenteam und klare Aussagen zur liberalen Kommunalpolitik der nächsten Jahre wurden von den Bürgern und Bürgerinnen zunehmend in den letzten Wochen positiv gewertet. Fragen, wie geht’s weiter mit den Zukunftsprojekten Karlsruhes und wird das Geld dafür reichen, bestimmten viele Gespräche und die Antworten wurden mit den Kandidaten diskutiert. Ohne große Investitionen in die Struktur hätte Karlsruhe keine Zukunft. Das ist eine der wichtigsten Aufgaben des Gemeinderates, war man sich einig. Ebenso unerlässlich ist ein bildungspolitischer Aufbruch für Kinder und Jugendliche. Mit Unverständnis quittierten daher viele Eltern die Ablehnung des FDP-Antrages für ein kostenfreies, kindgerechtes gemeinsames Mittagessen in Ganztagseinrichtungen durch die anderen Gemeinderatsfraktionen im Rahmen der Haushaltsberatungen“, so die Fraktionsvorsitzende Rita Fromm

Auffällig in diesem Wahlkampf seien auch die vielen Email-Anfragen über die Homepage der Partei und der Gemeinderatsfaktion gewesen. Dies zeige, dass diese Kommunikationsform der FDP, die digitalen Medien stärker einzusetzen, rege genutzt wurde. Erstmalig konnte man sich per DVD und Internetplattform über die Kandidaten der FDP-Liste, das Wahlprogramm, Pressemitteilungen sowie die liberale Parteiengeschichte informieren. „Mit dieser Wahlkampf-Aktivität 'wir kommen zu Ihnen per DVD nach Hause", so die Initiatorin und Kandidatin Dr. Ulrike Heiden, „ist die FDP Vorreiterin eines neuartigen Wahlkampfmediums.“

Besonders vielfältig zeigt sich die Plakataktion der liberalen Kandidaten und spiegelt damit das Motto 'Liberale fördern Vielfalt für die einzigartige Charakterstadt' wider", so der Vorsitzender des FDP-Ortsverbandes West, Wahlkampfleiter und Kandidat Thomas Laschuk. Die Liberalen betonten in diesem Zusammenhang, dass ein Viertel Ihrer Kandidaten parteilich ungebunden sind, dies zeige, dass es sich bei der FDP-Liste um eine echte "Bürgerliste" handele.

Eingeleitet wird das FDP-Wahlprogramm mit Finanzen und Wirtschaft. Denn die Stadt könne nur Geld ausgeben, das erwirtschaftet und über Steuern eingenommen oder im Finanzausgleich zugewiesen werde. In diesem Zusammenhang stellte die Gemeinderatsfraktion, auf Initiative des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Tom Høyem ihre Pro-und-Kontra-Veranstaltung zur Abfallwirtschaft. „Die FDP kämpft seit Jahren für ein vernünftiges und effizienteres Müllkonzept. Wie das in der Praxis aussehen könnte, wird im kommenden Gemeinderat durch die Fraktion beantragt werden“, so Tom Høyem.

"Karlsruhes Stärken wie, Kultur, Bildung, Forschung, Wirtschaft sind mehr als Begriffe. Sie machen Karlsruhe zum Markenzeichen der Technologie- und KulturRegion. Diese Kompetenzen mit der mittelständischen Wirtschaft zu vernetzen, ist eine unserer Kernaufgaben“, erklärte Stadtrat und Innungsobermeister des Bäckerhandwerks Karl-Heinz Jooß.

Die Lärmproblematik wurde von der Gemeinderatsfraktion aufgegriffen und ein Wettbewerb zur persönlichen Lärmvermeidung ausgeschrieben. Die eingehenden Vorschläge belegten laut der Fraktion, dass mit mehr verantwortungsbewusstem Handeln jeder Einzelne zur Lärmvermeidung beitragen könne. Eigenverantwortlichkeit und Selbstbestimmung seien unverwechselbare Grundelemente einer liberalen Politik, die sich z.B. durch eine Ablehnung des aktionistischen Verbots der Computer-Spielnacht in einer Pressemitteilung der Fraktion zeige.

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